Die Militärjunta in Myanmar hat knapp sechs Monate nach ihrem Putsch das Ergebnis der Parlamentswahl vom November 2020 offiziell für ungültig erklärt. Die Anfang Februar gestürzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte die Wahl mit ihrer Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) klar gewonnen.
Größere Unregelmäßigkeiten waren von Beobachterinnen und Beobachtern nicht festgestellt worden. Die Generäle hatten das Resultat aber angezweifelt und angeblichen Betrug als Grund für den Putsch genannt. Es war erst die zweite demokratische Abstimmung seit dem Ende der früheren Militärdiktatur.
Die Wahl sei nicht im Einklang mit der Verfassung und dem Wahlgesetz gestanden, weil sie nicht frei und fair verlaufen sei, zitierte die staatliche Zeitung „Global New Light of Myanmar“ den von der Armee eingesetzten Chef der Wahlkommission, Thein Soe.
Land versinkt im Chaos
Ein NLD-Abgeordneter aus dem Kachin-Staat im Norden des Landes sagt, seine Partei habe die Annullierung bereits erwartet. „Sie werden tun, was immer sie können. Und sie haben schon schlimmere Dinge getan, als das Wahlergebnis für nichtig zu erklären.“
Seit dem Putsch versinkt das südostasiatische Land in Chaos und Gewalt. Hunderte Gegner der Junta wurden bereits getötet. Nach monatelangen Protesten gegen den Putsch, die brutal niedergeschlagen wurden, leidet das frühere Birma jetzt unter einer schweren Coronavirus-Welle. Viele Bürgerinnen und Bürger lassen sich aus Angst vor dem Militär weder testen noch in staatlichen Krankenhäusern behandeln.