WTO weiter uneins über Aussetzung der Impfstoffpatente

Die Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) sind weiter uneins über eine Aussetzung der Patente für Coronavirus-Impfstoffe. Ein Ende der Diskussionen sei nicht absehbar, sagte WTO-Sprecher Keith Rockwell gestern nach mehrstündigen Beratungen des Allgemeinen Rats der WTO in Genf. Das Thema sei „sehr emotional“ und „zu wichtig“.

Die WTO-Miglieder wollen Anfang September bei einem informellen Treffen erneut beraten, bevor am 13. und 14. Oktober ein weiteres formelles Treffen stattfindet. Indien und Südafrika hatten im Oktober eine vorübergehende Aussetzung des Patentschutzes bei den Vakzinen vorgeschlagen, um die Produktion von CoV-Impfstoffen in Entwicklungsländern zu beschleunigen und der ungleichen Verteilung von Impfstoffen entgegenzuwirken.

Pharmakonzerne und die Länder, in denen sie angesiedelt sind, argumentieren, Patente seien nicht das Haupthindernis bei der Erhöhung der Produktion. Zugleich warnen sie, dadurch würden Innovationen ausgebremst. Die 164 WTO-Staaten müssen alle Entscheidungen im Konsens treffen. Nach Angaben Rockwells waren sich alle über die Notwendigkeit einer schnellen Produktionssteigerung bei den Impfstoffen einig. Uneinigkeit habe es in der Frage gegeben, wie dieses Ziel erreicht werden könne.