US-Präsident Joe Biden hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin angesichts der wachsenden Zahl von Cyberangriffen verbal scharf attackiert. Putin habe „ein echtes Problem, er sitzt an der Spitze einer Wirtschaft, die Atomwaffen hat und sonst nichts“, sagte Biden gestern (Ortszeit) bei einem Besuch am Amtssitz von US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines. „Er weiß, dass er in Schwierigkeiten steckt, was ihn in meinen Augen noch gefährlicher macht.“
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow entgegnete heute, der US-Präsident liege „fundamental falsch“. Russland sei eine „sehr verantwortungsbewusste Nuklearmacht“. Sein Land habe Atomwaffen und den Öl- und Gassektor, „aber zu sagen, dass Russland nichts anderes hat, ist fundamental falsch“, so Peskow.
Warnung vor Einmischung in Wahlen
Biden warf dem Kreml ferner vor, sich durch die Verbreitung von Falschinformationen auch in die US-Kongresswahl im kommenden Jahr einzumischen. „Schauen Sie sich an, was Russland bereits im Hinblick auf die Wahlen 2022 und Desinformation unternimmt“, sagte Biden. „Das ist eine klare Verletzung unserer Souveränität.“
Zum Problem der Cyberangriffe, für die Washington unter anderem Russland verantwortlich macht, wählte Biden scharfe Worte: Sollten die USA in „einen echten Krieg mit einer Großmacht verwickelt werden, wird das die Folge eines Cyberangriffs sein“.
Abrüstungsgespräche in Genf
Unterdessen kamen Vertreter der USA und Russlands in Genf zu neuen Abrüstungsgespräche zusammen. Es soll um Fragen der „strategischen Stabilität“ gehen, wie Biden und Putin bei ihrem Gipfeltreffen in Genf am 16. Juni vereinbart hatten. Die Gespräche finden in der US-Botschaft in Genf statt. Die Delegationen werden auf Vizeaußenministerebene geführt: auf russischer Seite Sergej Rjabkow, auf US-Seite Wendy Sherman.
Mit „strategischer Stabilität“ ist ein Gleichgewicht der Abschreckung gemeint: Für beide Seiten sind die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass sie keinen Anreiz haben, einen solchen Konflikt zu beginnen.
Die Gespräche gelten als wichtiges Signal für die globale Sicherheit. Grundlage ist das einzig noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland: der atomare Abrüstungsvertrag New START.