Türkei nimmt abgelehnte Asylwerber weiter nicht zurück

Griechenland hat die EU erneut aufgefordert, die Türkei zur Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern zu bewegen. Mittlerweile gebe es auf den griechischen Inseln 1.908 Menschen, deren Asylanträge abgelehnt worden seien, teilte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis heute mit.

Laut dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU von 2016 ist die Türkei verpflichtet, diese Menschen von Griechenland zurückzunehmen. Ankara hatte die Rückführung jedoch im März 2020 auf Eis gelegt und den Schritt mit der CoV-Pandemie begründet.

Die Türkei verweigere seit 17 Monaten die Zusammenarbeit, obwohl es längst CoV-Tests gebe, um bei der Rückführung Sicherheit zu gewährleisten, kritisierte Mitarakis. Athen hatte bereits im Jänner die Hilfe der EU gefordert. Bisher sei jedoch nichts geschehen.

Das Schreiben des Ministers ging an EU-Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas, an die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, und an der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri. Auf den griechischen Inseln der Ostägäis befinden sich derzeit insgesamt rund 6.650 Menschen, die auf Asyl in der EU hoffen.

Die EU-Kommission bestätigte den Eingang des Schreibens. „Die Kommission (…) unterstützt weiterhin alle Bemühungen um eine Wiederaufnahme der Rückführungen von den griechischen Inseln in die Türkei“, sagte eine Sprecherin der dpa. Man wisse um die Herausforderungen Griechenlands.