Scharfe Kritik an Haftbedingungen in Nordmazedonien

Der Europarat hat scharfe Kritik an der Situation in Haftanstalten Nordmazedoniens geübt. Bei einem Besuch in dem südosteuropäischen Land habe eine Delegation des Anti-Folter-Komitees (CPT) „zahlreiche Vorwürfe von körperlicher Misshandlung“ durch Polizeibeamte gehört, so die Straßburger Länderorganisation heute. Der CPT-Bericht beklagt außerdem unfaire Besuchsregelungen und schlechte hygienische Bedingungen.

Betroffene hätten von „Ohrfeigen, Schlägen, Tritten und Schlägen mit Knüppeln oder anderen Gegenständen“ berichtet, heißt es in dem Bericht. Zu den mutmaßlichen Misshandlungen sei es im Rahmen von Festnahmen „oder in einer Polizeieinrichtung zum Zwecke der angeblichen Erzwingung eines Geständnisses“ gekommen. Das CPT forderte von den zuständigen Behörden Ermittlungen zu den Vorwürfen.

Unhygienische Haftbedingungen

Bei dem Besuch im Dezember vergangenen Jahres in zwei Gefängnissen des Landes stellte das Anti-Folter-Komitee zudem teilweise beengte und unhygienische Haftbedingungen fest. Im Gefängnis von Skopje, der Hauptstadt Nordmazedoniens, erhielten einige Insassen weder Seife noch Toilettenpapier. Zudem wurde ihnen verweigert, Besuch von ihren Kindern zu empfangen. Menschen in Untersuchungshaft durften lediglich eine Stunde pro Tag ihre Zelle verlassen.

Die Europarat-Fachleute lobten in ihrem Bericht gleichzeitig Verbesserungen der Infrastruktur und Renovierungen in einzelnen Gefängnisflügeln. Die Regierung Nordmazedoniens verwies in ihrer offiziellen Stellungnahme zu dem Bericht auf vorgesehene Polizeitrainings zu Verhörmethoden und eine strengere Aufsicht von Polizeistationen mit Haftbefugnis. Zudem listete die Regierung Renovierungsmaßnahmen in Gefängnissen und Polizeiwachen auf.

Nordmazedonien gilt neben Albanien als aussichtsreichster Bewerber um die Mitgliedschaft in der EU und ist bereits seit Längerem Mitglied im Europarat, zu dem 47 Länder zählen. Die Länderorganisation mit Sitz in Straßburg setzt sich für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ein.