Litauens Grenze zu Belarus: Frontex verstärkt Einsatz

Angesichts der stark gestiegenen Zahl irregulär Eingereister an der litauisch-belarussischen Grenze hat die EU-Grenzschutzagentur Frontex heute weitere 60 Einsatzkräfte zum Schutz der EU-Außengrenze nach Litauen gesendet. Insgesamt seien derzeit 100 Beamte, 30 Streifenwagen und zwei Helikopter im Einsatz in dem kleinen Baltenstaat, wie Frontex mitteilte.

Sie sollen den litauischen Kolleginnen und Kollegen bei Grenzkontrollen, Grenzüberwachung sowie bei der Registrierung und Identifikation der Menschen helfen.

Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko hatte der EU wiederholt damit gedroht, als Reaktion auf die gegen sein Land verhängten Sanktionen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten passieren zu lassen. Laut Geheimdienstberichten sollen sogar Flüge aus bestimmten Staaten nach Minsk organisiert worden sein.

Mehr als 3.200 illegale Übertritte seit Jahresbeginn

Die Zahl der Grenzübertritte in Litauen, das eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus hat, ist in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Seit Jahresbeginn wurden laut Frontex mehr als 3.200 illegale Übertritte von Belarus registriert, ein Großteil der Menschen kommt aus dem Irak, der Demokratischen Republik (DR) Kongo und Kamerun.

Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hatte die EU zuletzt mehrmals wegen deren Vorgehens in Litauen attackiert. So kritisierte er etwa, dass die Kommission den von Vilnius geplanten Grenzzaunbau nicht finanziell unterstütze und stattdessen Aufnahmezentren errichte. Nehammer wiederholte seine Forderungen nun: „Wir erwarten, dass die Kommission die litauische Regierung beim Außengrenzschutz unterstützt, unabhängig davon, welches rechtsstaatliche Mittel Litauen hierfür wählt“, so Nehammer und Deutschlands Innenminister Horst Seehofer in einer der APA übermittelten Stellungnahme.

Angesprochen auf die Kritik Nehammers zum Zaunbau, sagte EU-Migrationskommissarin Ylva Johansson im Interview mit dem litauischen Sender LRT zuletzt, dass es der Kommission nicht möglich sei, einen Zaun direkt zu finanzieren. Die Brüsseler Behörde habe aber Litauen in der aktuellen Lage rund zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die insbesondere auch für Grenzmanagement und -schutz vorgesehen seien.