Washington entwickle „einen stufenweisen Ansatz, der im Laufe der Zeit bedeuten wird, dass ausländische Staatsangehörige, die in die Vereinigten Staaten reisen – aus allen Ländern – vollständig geimpft sein müssen“, wie unter anderem die „New York Times“ am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf Kreise des Weißen Hauses berichtete. Dabei werde es „begrenzte Ausnahmen“ geben.
Für die Einführung der Nachweispflicht gibt es noch keinen konkreten Zeitplan. Auch die praktische Umsetzung des Plans soll laut Medienberichten noch relativ unklar sein, inklusive der Frage, welche Impfnachweise und welche Impfstoffe anerkannt werden. So sei nicht entschieden, ob die US-Behörden nur Impfungen mit Präparaten akzeptieren würden, die auch in den USA zugelassen sind. Eine Alternative wäre es, die Zulassung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Maßstab zu machen.
In den USA sind bisher nur die Impfstoffe der Hersteller Moderna, Pfizer und Biontech sowie Johnson & Johnson zugelassen. Die Arbeitsgruppen, die sich mit diesem Thema befassen, „entwickeln eine Politik, um zu gegebener Zeit auf dieses neue System umsteigen zu können“, so ein Regierungsmitarbeiter. Ziel sei es, dieses „nachhaltig und sicher“ zu gestalten. Offiziell gab es zunächst keine Stellungnahme.
Einreisebeschränkungen seit über einem Jahr
Angesichts steigender Coronavirus-Fälle scheint eine Aufhebung der Beschränkungen derzeit ohnehin nicht anzustehen. Erst Ende Juli hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, gesagt, die verhängten Einreisebeschränkungen für Reisende aus Europa und anderen Ländern würden vorerst nicht aufgehoben. Zur Begründung verwies sie darauf, dass sich die ansteckendere Delta-Variante des Coronavirus „sowohl hier als auch im Ausland“ ausbreite.
Die USA hatten im März 2020 die Einreise für Bürgerinnen und Bürger der EU, Großbritanniens, Chinas und des Iran eingeschränkt. Später kamen weitere Länder hinzu, darunter Brasilien und Indien. Ausnahmen vom US-Einreiseverbot gelten unter anderem für Studierende, Journalistinnen und Journalisten sowie Geschäftsleute. Auch Besitzerinnen und Besitzer von US-Pässen sowie enge Verwandte von Amerikanerinnen und Amerikanern, Diplomatinnen und Diplomaten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter internationaler Organisationen sind von den Beschränkungen ausgenommen. Alle Fluggäste müssen bei der Einreise in die USA einen negativen CoV-Test vorweisen können.
EU dringt auf Öffnung
Die Europäische Union hatte die Vereinigten Staaten bereits im Juni auf die Liste jener Drittstaaten gesetzt, für die im Normalfall keine strengen Einreisebeschränkungen mehr gelten sollen. Die EU fordert von Washington daher ebenfalls eine zügige Aufhebung der Beschränkungen. „Wir pochen darauf, dass für Einreisende in beiden Richtungen vergleichbare Regeln gelten“, sagte etwa EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jüngst dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Die epidemiologische Lage in den USA und in der EU sei heute sehr ähnlich. „Wir müssen das Problem so schnell wie möglich lösen und sind mit unseren amerikanischen Freunden im Kontakt“, betonte von der Leyen. „Das darf sich nicht noch wochenlang ziehen.“ Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte sich bei ihrem Besuch in Washington Mitte Juli für eine Aufhebung der Einreisebeschränkungen eingesetzt.
Biden lässt Experten prüfen
Präsident Joe Biden sagte damals eine rasche Überprüfung der Regelungen zu. Seine Expertinnen und Experten würden prüfen, „wie bald“ die Beschränkungen aufgehoben werden könnten. Auch europäische Wirtschaftstreibende und durch die Regelungen getrennte Paare fordern eine Aufhebung des US-Einreiseverbotes. Ebenso erhoffen sich Industrie und die Tourismusbranche, aber auch Urlauberinnen und Urlauber Bewegung bei dem Thema.
Vielen erscheint das Einreiseverbot auch angesichts der raschen Impffortschritte in Europa zunehmend absurd. Zudem können Europäerinnen und Europäer, so sie denn Geld und Zeit haben, die Beschränkungen umgehen, indem sie sich zwei Wochen in einem Drittstaat wie Mexiko aufhalten. Nach Ablauf von 14 Tagen können sie dann problemlos in die USA fliegen.
Jeder zweite US-Bürger geimpft
Inzwischen hat sich die Lage angesichts fortschreitender Impfkampagnen auf beiden Seiten des Atlantiks zwar gebessert. Wegen der Delta-Variante steigen die Fallzahlen sowohl in den USA als auch in Europa aber wieder deutlich. Die USA kommen mittlerweile beim Impfen nicht mehr so schnell voran wie erhofft. Bisher sind fast 50 Prozent der Gesamtbevölkerung von rund 330 Millionen Menschen vollständig geimpft, rund 58 Prozent haben mindestens die erste Spritze bekommen.
In den USA meldeten die Gesundheitsbehörden am Mittwoch (Ortszeit) mehr als 100.000 Neuinfektionen. Das ist der höchste Anstieg binnen eines Tages seit sechs Monaten, wie eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten ergab. Die Behörden registrierten mindestens 105.867 Neuinfektionen. Damit stieg die Gesamtzahl auf mehr als 35,51 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte um mindestens 537 auf 613.420 zu. Weltweit verzeichnen die USA die höchsten Infektions- und Totenzahlen.