Bundeskanzler Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) haben anlässlich der bevorstehenden 76. Jahrestage der Atombombenabwürfe in Japan am 6. und 9. August 1945 zur atomaren Abrüstung aufgerufen. „Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki erinnern uns daran, dass die Bedrohung durch Atomwaffen kein Thema der Vergangenheit ist, sondern nach wie vor eine der größten existentiellen Gefahren für die Menschheit darstellt“, sagte Kurz heute.
Es sei „eine gefährliche Illusion zu glauben, dass Sicherheit auf Atomwaffen und der gegenseitigen Androhung der Vernichtung beruhen kann. Es braucht ein grundlegendes Umdenken, weg von atomarer Abschreckung“, so der Kanzler. „Wir können uns ein Zuwarten beim Verbot von Atomwaffen nicht leisten. Wir müssen dieses existenzielle Risiko präventiv beseitigen“, sagte Außenminister Schallenberg in einer gemeinsamen Aussendung.
Atomwaffenverbotsvertrag seit Kurzem in Kraft
Österreich werde sich weiterhin für die Stärkung des am 22. Jänner in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrags einsetzen, heißt es in der Aussendung weiter. Deswegen werde das erste Vertragsstaatentreffen Anfang 2022 auch in Wien unter österreichischem Vorsitz stattfinden. Das sei auch eine Anerkennung der Tatsache, dass dieser Vertrag eine sehr starke österreichische Handschrift trage.
Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons/TPNW) wurde 2017 von der UNO-Vollversammlung angenommen. Er trat Anfang dieses Jahres, 90 Tage nach der Ratifikation durch den 50. Unterzeichnerstaat (Honduras), in Kraft. Der Vertrag verbietet Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kernwaffen. Allerdings wird das Abkommen von allen bestehenden Atommächten boykottiert.
Rendi-Wagner sieht Mahnung, grüne Kritik an Atommächten
Auch SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner meldete sich anlässlich in einer Aussendung zu Wort. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki seien „bis heute eine Mahnung: Niemals wieder darf es zum Einsatz atomarer Massenvernichtungswaffen kommen“, sagte Rendi-Wagner am Donnerstag. Der Jahrestag von Hiroshima „sollte alle Menschen daran erinnern und uns allen ins Bewusstsein rufen, wie wichtig der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt ist“.
Der grüne Anti-Atomenergie-Sprecher Martin Litschauer wiederum nützte den Jahrestag für scharfe Kritik an den Atommächten. Diese hätten während der Pandemie „unsagbare 71 Milliarden US-Dollar für das Geschäft mit Atombomben verschwendet. Ein globales Netz aus Thinktanks, Lobbyisten und privaten Unternehmen sorgt dafür, dass Ausgaben für Nuklearwaffen wieder steigen“, hieß es in einer Aussendung.