Afghanische Botschafterin ins Außenministerium einbestellt

Nach ihrer Forderung an Österreich und andere europäische Länder nach einem verlängerten Abschiebestopp für abgewiesene afghanische Asylwerber ist die afghanische Botschafterin in Wien, Manizha Bakhtari, ins Außenministerium einbestellt worden. Man sei „überrascht“ über die Aussagen Bakhtaris, „nachdem es erst vergangene Woche anderslautende Signale gegeben hatte“, teilte das Außenministerium heute der APA mit.

Bakhtari ersuchte Europa in einem Interview im Ö1-Radio um die Verlängerung des Abschiebestopps für afghanische Asylwerber mit negativem Bescheid über den Oktober hinaus. Bereits im Juli hatte die Regierung in Kabul gebeten, Rückführungen für drei Monate auszusetzen. „Wir sind nicht in der Lage, Abgeschobene aufzunehmen“, sagte die Diplomatin mit Verweis auf die Sicherheitslage, die sich seit dem Abzug der NATO-Truppen aus dem Krisenland zunehmend verschlechtert.

Eine Aussetzung von Abschiebungen stehe nicht zur Debatte, so eine Sprecherin des Außenministeriums. Österreich habe das auch in einem aktuellen gemeinsamen Schreiben von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit den Innenministern Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Griechenlands und der Niederlande an die Europäische Kommission festgehalten.