Der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi will die Atomverhandlungen nur unter der Bedingung weiterführen, dass diese zu einer Aufhebung der US-Sanktionen führen. „Wir werden jede diplomatische Initiative, die zur Aufhebung der Sanktionen führen sollte, begrüßen und unterstützen“, schrieb Raisi heute auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Raisi hatte bei seiner Vereidigung vor dem Parlament bereits erklärt, dass der Iran an einer Beilegung des Atomstreits mit dem Westen interessiert sei und einer rationalen Diplomatie folgen werde, das aber im Sinne nationaler Interessen und ohne jeglichen Druck aus dem Ausland.
Neues iranisches Verhandlungsteam
Seit April laufen in Wien Verhandlungen über eine Rettung des Wiener Atomabkommens von 2015. Die diplomatischen Bemühungen der Vertragsstaaten – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – fokussieren sich auf die Rückkehr der USA zu dem Deal. Dazu zählt die Aufhebung von Sanktionen gegen den Iran.
Gleichzeitig soll die Führung in Teheran ihre Auflagen wieder einhalten. Nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran wurden die Verhandlungen unterbrochen. Sie sollen jetzt mit Raisis neuem Atomteam fortgesetzt werden.
Der ehemaligen US-Präsident Donald Trump hatte den Atompakt im Mai 2018 verlassen und erneut schmerzhafte Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verhängt. Der Iran weitete daraufhin seine nuklearen Aktivitäten entgegen den Vereinbarungen schrittweise aus und schränkte internationale Atominspektionen ein. Zuletzt begann das Land sogar mit der Anreicherung von Uran.