Südafrika: Korruptionsverfahren gegen Zuma erneut verschoben

Das Korruptionsverfahren gegen den inhaftierten ehemaligen südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma verschiebt sich erneut. Das Oberlandesgericht der Stadt Pietermaritzburg setzte den neuen Termin heute auf den 9. September fest, da Zumas Gesundheitszustand aktuell in einem Gefängnisspital untersucht wird.

Das Gericht erwägt zudem, durch einen von ihm zu benennenden Mediziner zu untersuchen, ob der 79-Jährige fit für einen Prozess ist.

Bei der ersten Verschiebung des Termins hatten Zumas Anwälte zunächst erfolgreich ein geplantes Onlineverfahren kritisiert, da die direkte Absprache mit ihrem Mandanten unmöglich und seine Rechte somit kompromittiert seien. Daraufhin hatte das Gericht eine Verschiebung des Prozesses bis heute angesetzt.

Vorwurf der Korruption und Geldwäsche

Zuma werden in dem Verfahren Korruption, Geldwäsche und Betrug im Zusammenhang mit einem milliardenschweren Rüstungsgeschäft vorgeworfen. Er bestreitet das und hatte vergeblich eine Einstellung des Verfahrens zu erreichen versucht. Ihm drohen bis zu 25 Jahre Haft.

Wegen Korruptionsvorwürfen während seiner Amtszeit (2009–2018) muss er sich auch vor einer Untersuchungskommission verantworten und war mehreren Vorladungen nicht gefolgt. Deshalb musste er gerade eine 15-monatige Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz antreten.

Proteste seiner Anhängerinnen und Anhänger gegen die Inhaftierung hatten sich schnell zu großflächigen Ausschreitungen mit offiziell mindestens 337 Toten im industriellen Herzen des Landes rund um Johannesburg sowie Zumas Heimatprovinz KwaZulu-Natal ausgeweitet. Nach der Mobilisierung von 25.000 Soldatinnen und Soldaten hat sich die Sicherheitslage nun stabilisiert.