Der Rechtsstreit des inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange mit den USA geht heute in eine neue Runde. Vor einem Gericht in London beginnt eine Anhörung, in der es um den Einspruch der Vereinigten Staaten gegen ein früheres Urteil geht.
Unterstützerinnen und Unterstützer fordern die sofortige Freilassung des 50 Jahre alten Australiers, der seit mehr als zwei Jahren in Großbritannien inhaftiert ist. Assange wird zu dem Termin persönlich erwartet.
Die US-Justiz wirft dem Australier vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht.
Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte. In den USA drohen ihm bei einer Verurteilung bis zu 175 Jahre Haft.
Londoner Gericht lehnte Auslieferung ab
Das Strafgericht Old Bailey in London hatte im Jänner einen US-Auslieferungsantrag wegen der schlechten psychischen Gesundheit Assanges und der zu erwartenden Haftbedingungen in den Vereinigten Staaten abgelehnt.
Assange kam aber nicht auf freien Fuß, weil die USA Berufung einlegten. Diese wurde zugelassen, allerdings wurden nicht alle von den Amerikanern dargelegten Gründe akzeptiert.
Nun versuchen die USA, in den verbleibenden Punkten recht zu bekommen. Konkret geht es um die Einschätzung der zuständigen Richterin, dass Assange psychisch und körperlich in schlechter Verfassung sei. Beobachter halten die Entscheidung über diese Fragen für wegweisend für den weiteren Verlauf des Verfahrens.