Polens nationalkonservatives Regierungsbündnis zerbrochen

Nach der Entlassung von Polens Vizeministerpräsident Jaroslaw Gowin ist das nationalkonservative Regierungsbündnis zerbrochen.

Der Vorstand von Gowins konservativer Gruppierung Porozumenie (Verständigung) beschloss heute, das Listenbündnis und die gemeinsame Fraktion mit der Regierungspartei PiS zu verlassen. Man wolle fortan als eigenständige Parlamentariergruppe agieren, teilte Sprecher Jan Strzezek auf Twitter mit.

Gestern hatte Regierungschef Mateusz Morawiecki den Vizeministerpräsidenten und Entwicklungsminister Gowin entlassen. Daraufhin hatte Gowin die Zusammenarbeit seiner Gruppierung mit der PiS von sich aus aufgekündigt.

Hintergrund sind interne Konflikte über ein Konjunkturprogramm und ein neues Rundfunkgesetz. Über die Novelle des Rundfunkgesetzes soll das Parlament heute abstimmen. Es ist unklar, ob die PiS dafür noch die nötige Mehrheit zusammenbekommt.