Krisensitzung der Außenminister zu Afghanistan

Die Außenministerinnen und Außenminister der Europäischen Union werden morgen bei einer Krisensitzung über die Lage in Afghanistan nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban beraten.

Nach der jüngsten Entwicklung und intensiven Kontakten mit den Partnern in den vergangenen Tagen und Stunden habe er ein Sondertreffen per Videokonferenz einberufen, teilt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell auf Twitter mit.

„Afghanistan steht an einem Scheideweg. Die Sicherheit und das Wohlergehen seiner Bürger sowie die internationale Sicherheit stehen auf dem Spiel“, fügte er hinzu.

Nehammer will Abschiebezentren in Afghanistans Nachbarländern

Ob Afghanistan auch beim Treffen der EU-Innenministerinnen und Innenminister einen Tag darauf Thema sein wird, ist noch offen. Innneminister Karl Nehammer (ÖVP)kündigte jedenfalls bereits an, beim Sonderrat Abschiebezentren in den Nachbarländern Afghanistans vorschlagen.

Nehammer forderte zusammen mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) eine gemeinsame Sondersitzung der EU-Außen- und -Innenminister zu Afghanistan.

„Wenn Abschiebungen aufgrund der Grenzen, die uns die Europäische Menschenrechtskonvention setzt, nicht mehr möglich sind, müssen Alternativen angedacht werden“, sagte Nehammer.

Bisher nur Situation an belarussischer Grenze auf Tagesordnung

Bisher ist für Mittwoch nur eine außerordentliche Videokonferenz der EU-Innenminister vorgesehen. Thema ist die angespannte Lage an der litauischen Grenze zu Belarus, das gezielt Menschen ohne gültige Einreisepapiere in das zur EU gehörende baltische Nachbarland schleust.