Urteil gegen Holocaust-Forscher in Polen aufgehoben

Das Berufungsgericht in Warschau hat gestern ein umstrittenes Urteil gegen zwei renommierte Holocaust-Forscher aufgehoben. Im Februar hatte ein Warschauer Gericht die Historiker Barbara Engelking und Jan Grabowski verurteilt, sich für Ungenauigkeiten in einem Buch zu entschuldigen. In einer gemeinsamen Stellungnahme auf Grabowskis Twitter-Account zeigten sich die beiden Wissenschaftler zufrieden mit ihrer erfolgreichen Berufung.

„Dieses Urteil hat direkte Auswirkungen auf alle polnischen Wissenschaftler, besonders auf Holocaust-Forscher“, schrieben sie. In ihrem 2018 erschienenen Buch „Dalej jest noc“ („Und immer noch ist Nacht“) hatten sich die Wissenschaftler mit der Vernichtung der Juden in der polnischen Provinz unter deutscher Besatzung befasst.

Umstrittenes Gesetz seit drei Jahren

Sie wurden von der Nichte eines früheren Ortsvorstehers aus Ostpolen verklagt. Die Frau sah die Erinnerung an ihren Onkel diffamiert, weil die Historiker schrieben, er sei mitschuldig am Tod von mehr als 20 im Wald versteckten Juden gewesen, die den Deutschen übergeben worden seien.

Die israelische Gedenkstätte Jad Vashem hatte damals betont, jeder Versuch, akademischen oder öffentlichen Diskurs durch politischen oder juristischen Druck einzuschränken, sei inakzeptabel. Polen hatte 2018 in einem umstrittenen Gesetz die Andeutung einer Mitwirkung oder Mitverantwortung von Polen am Holocaust unter Strafe gestellt.

Diplomatische Krise mit Israel

Vor allem in Israel war das scharf kritisiert worden, ähnlich wie die Änderung des polnischen Verwaltungsrechts in der vergangenen Woche, nach dem Verwaltungsentscheidungen nach 30 Jahren nicht mehr gerichtlich angefochten werden können.

Israel befürchtet damit ein Ende der Entschädigungen für Enteignungen von Juden infolge des Holocausts. Die Verabschiedung des Gesetzes in der vergangenen Woche hat eine diplomatische Krise zwischen beiden Ländern ausgelöst.