Das Parlament des Iran hat heute Hossein Amirabdollahian als neuen Außenminister des Landes bestätigt. Der 57-Jährige war in den letzten 25 Jahren unter drei verschiedenen Präsidenten im Außenministerium als Vizeminister und Generaldirektor tätig.
Der konservative Amirabdollahian gilt als Vertreter eines harten Kurses gegen Israel. Dem Westen gegenüber aber verfolgt der neue Minister laut Beobachtern einen pragmatischen Kurs. Der Diplomat hat auch Erfahrung mit Atomverhandlungen.
Noch keine Entscheidung über Atomgespräche
„Wir begrüßen konstruktive Verhandlungen (mit dem Westen), nur muss die Gegenseite auch ihre Verpflichtungen einhalten“, sagte er diese Woche und bezog sich auf den Atomstreit und die Aufhebung der nach Ansicht Teherans „illegalen“ US-Sanktionen. Die Atomverhandlungen in Wien mit den fünf UNO-Vetomächten sowie Deutschland wurden nach der Präsidentenwahl Mitte Juni und dem Regierungswechsel im Iran unterbrochen. Sie sollen nun mit dem neuen iranischen Atomverhandlungsteam fortgesetzt werden.
Es ist jedoch noch unklar, wer dieses Team führen soll. In den vergangenen acht Jahren war das Außenministerium für die Nukleargespräche zuständig, davor jedoch der Sicherheitsrat. Präsident Ebrahim Raisi wird sich in den nächsten Tagen zwischen den beiden entscheiden. Beobachter vermuten, dass auch Raisi dem Außenministerium die Führung anvertraut.
Das Parlament stimmte zudem der Kabinettsliste Raisis zu, lediglich der Vorschlag für die Besetzung des Bildungsressorts wurde abgelehnt. Die übrigen 18 Kandidaten für Ministerposten wurden dagegen durchgewinkt.