Brasilien: Entscheidung über Landrechte Indigener vertagt

Der Oberste Gerichtshof Brasiliens (STF) hat eine Entscheidung über die Landrechte von Indigenen erneut verschoben. Das Gericht vertagte die für gestern angesetzte Abstimmung über den Anspruch indigener Völker auf ihr angestammtes Land kurzfristig auf heute.

Der indigene Dachverband APID erklärte daraufhin, der Kampf für die Rechte der Indigenen gehe weiter – in der Erwartung, dass ihr in der Verfassung verbrieftes Recht endlich per Gerichtsbeschluss bekräftigt werde.

Es gehe um nichts weniger als „das Urteil des Jahrhunderts“, sagte die rechtliche Beraterin der Nichtregierungsorganisation Amazon Watch, Ana Alfinito.

Bei der Gerichtsentscheidung steht eine Regelung namens „Marco Temporal“ auf dem Prüfstand, die etwa Großgrundbesitzerinnen und -besitzern und Agrarunternehmen so auslegen, dass indigene Völker nur dort Land beanspruchen können, wo sie bereits vor Inkrafttreten der Verfassung von 1988 lebten.

Umweltschutzorganisationen zufolge werden damit die Rechte der Indigenen unzulässig beschnitten.