Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist gestern im Interview mit Oe24.tv beim strikten Nein zur Aufnahme weiterer Geflüchteter aus Afghanistan geblieben. Die Lage dort sei zwar „dramatisch“, aber Österreich werde verstärkt an Ort und Stelle helfen und nicht die Fehler von 2015 wiederholen.
Zur Frage der Abschiebungen betonte Kurz, dass Afghanen weiter abgeschoben würden – weil viele von ihnen zuvor ohnehin in anderen Ländern gelebt hätten oder als Dublin-Fälle in andere Länder gebracht würden. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) sagte hingegen in Zeitungsinterviews zu möglichen Abschiebungen: „Es ist derzeit weder faktisch noch rechtlich möglich, Menschen nach Afghanistan abzuschieben.“
Kurz sieht keinen Streit mit Grünen
Einen großen Koalitionsstreit sah Kurz weder in dieser noch in Klimaschutzfragen, so der Kanzler. Die Zusammenarbeit mit den Grünen bewertete Kurz nach wie vor als sehr gut. Er würde „schon darauf wetten“, dass die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält, man habe noch viel zu erledigen.
Wenn er dem Koalitionspartner etwas zu sagen habe, tue er das direkt und nicht über die Medien.