Die EU-Kommission erwartet einem Bericht der Zeitung „Die Welt am Sonntag“ zufolge bis Mitte September von den Mitgliedsstaaten konkrete Angebote zur Aufnahme von Flüchtlingen. „Die EU bezahlt den Mitgliedsstaaten 10.000 Euro pro Person im Rahmen der Resettlement-Programme“, sagte der zuständige Sprecher der EU-Kommission für Innen- und Migrationspolitik, Christian Wigand, der Zeitung laut Vorausmeldung.
Die EU arbeite derzeit auf Hochtouren „an einem umfassenden Ansatz zur Krise in Afghanistan“, so der Sprecher. Dazu gehöre die Unterstützung in der Region, der Kampf gegen Schlepperei und Grenzmanagement und auch sichere und legale Wege für besonders gefährdete Menschen, in Europa Schutz zu bekommen.
Im Rahmen des humanitären Aufnahmeprogramms des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) für anerkannte Flüchtlinge (Resettlement) haben laut EU-Kommission seit 2015 EU-Staaten mehr als 80.000 Menschen aus Krisengebieten aufgenommen. Ziel des Programms ist es, sichere und legale Wege für besonders gefährdete Menschen zu schaffen.
„Bis Mitte September erwarten wir von den Mitgliedsstaaten Zusagen für das kommende Jahr. Da geht es um Menschen aus verschiedenen Regionen, aber natürlich wird nun Afghanistan auch besonders im Fokus stehen“, sagte Wigand. Es gehe um „klar definierte Gruppen von Menschen, die besonders in Gefahr sind, wie etwa Journalisten oder Menschenrechtsaktivisten, insbesondere Frauen und Mädchen“.
Am kommenden Dienstag beraten die EU-Innenministerinnen und -minister in Brüssel über die Krise in Afghanistan. Österreich lehnt bisher jede Aufnahme weiterer Flüchtlinge ab, auch über das Resettlement-Programm. Ab 2015 hatte Österreich über drei humanitäre Aufnahmeprogramme insgesamt 1.900 Flüchtlinge – alle aus Syrien – aufgenommen. Die frühere türkis-blaue Bundesregierung setzte das Resettlement-Programm Anfang 2017 aus. Auch die aktuelle türkis-grüne Regierung nahm das Umsiedelungsprogramm nicht wieder auf.