Afghanistan: Österreich und Deutschland für humanitäre Hilfe

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat heute Deutschlands scheidender Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin einen Abschiedsbesuch abgestattet. Im Mittelpunkt der Gespräche standen vor allem die Evakuierungen aus Afghanistan sowie die CoV-Pandemie. Sowohl Kurz als auch Merkel betonten, sie setzten auf humanitäre Hilfe, damit afghanische Flüchtlinge „in der Nähe ihrer Heimat“ versorgt werden können, wie die Kanzlerin es formulierte.

Kurz sagte, Österreich habe die humanitäre Hilfe in der Region „aufgestockt, wie wir es noch nie getan haben“. Man leiste einen „überproportional großen Beitrag“. Gleichzeitig sei man „in intensivem Kontakt mit den Vertretern der (an Afghanistan, Anm.) angrenzenden Staaten“ über die Versorgung von Flüchtlingen.

In der Frage einer möglichen Asylgewährung an afghanischen Flüchtlinge in Österreich selbst verwies Kurz jedoch erneut auf die Flüchtlingsaufnahme im Jahr 2015: „Wir haben pro Kopf gerechnet die viertgrößte afghanische Community weltweit.“ Seine Haltung zu dieser Frage sei „bekannt“.

Auch Treffen mit Kramp-Karrenbauer geplant

Merkel unterstrich erneut die Bereitschaft ihrer Regierung, Ortskräfte aus Afghanistan nach Deutschland zu bringen, falls sich diese unter der neuen Herrschaft der radikal-islamischen Taliban bedroht fühlten. Diese würden dann auch in Deutschland umgehend ein Aufenthaltsrecht bekommen – ohne Asylverfahren, betonte sie. Über etwaige Kontingente gebe es jedoch noch „keine Beschlüsse“.

Kurz wird am Nachmittag in Berlin auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) treffen, wo ebenfalls vor allem das Thema Afghanistan erörtert wird.