Kommission will Kampf gegen Antisemitismus neu ausrichten

Angesichts eines zunehmenden Judenhasses im Internet will die Europäische Kommission ihre Strategie im Kampf gegen Antisemitismus neu ausrichten. Ein genauer Plan soll noch in diesem Jahr vorgelegt werden, sagte ein Kommissionssprecher gestern. Dafür stimme man sich unter anderem mit der jüdischen Gemeinschaft ab.

Das Büro der Antisemitismusbeauftragten der EU-Kommission, Katharina von Schnurbein, teilte auf Anfrage der dpa mit, der Plan solle in der ersten Oktoberhälfte umgesetzt werden. Zuvor hatte das Internetportal Politico über diesen Zeitplan berichtet.

Problematische Inhalte seien online zwar nicht immer illegal, könnten aber dennoch zu einer Radikalisierung führen, betonte von Schnurbein mit Blick auf den Terroranschlag auf die Synagoge in Halle vor knapp zwei Jahren.

Eine Untersuchung der EU-Kommission von Anfang Juni verzeichnete seit Beginn der CoV-Pandemie 13-mal mehr antisemitische Inhalte auf bestimmten deutschsprachigen Kanälen bei Twitter, Facebook und Telegram. Untersucht und verglichen wurden jeweils die ersten beiden Monate 2020 und 2021.