Innenminister ohne Linie bei Umgang mit Afghanistan

Die EU-Staaten haben sich nicht auf ein gemeinsames Vorgehen bezüglich Menschen aus Afghanistan geeinigt, die nach der Machtergreifung der Taliban als gefährdet gelten.

Die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, sagte gestern schon vor dem Innenministertreffen, die EU solle Frauen, Kinder, Richter, Journalisten und Menschenrechtler aufnehmen, die nun in Gefahr seien. Dem widersprach unter anderen Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Einig war man sich jedenfalls darüber, dass eine Situation wie 2015 vermieden werden soll.

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Ungarn lehnt weitere Aufnahme von Afghanen ab

Ungarn lehnt die Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Afghanistan ab. „Wir müssen vor Ort helfen. Die EU sollte ihre Hilfe exportieren und nicht auf europäischem Boden unlösbare Probleme importieren“, sagte Ungarns Botschafter Peter Györkös den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Ungarns Anstrengungen zum Schutz der EU-Außengrenzen stünden für „Verantwortung und Solidarität“.

Er fügte hinzu, dass „diese ungarische Position seit 2015 immer breiter geteilt wird“. Neben Ungarn lehnen es auch Österreich und Slowenien ab, eine größere Zahl von Flüchtlingen aus dem Land aufzunehmen.