Minister beraten über Afghanistan

Die Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten wollen heute bei einem Treffen in Slowenien über den Umgang mit den Entwicklungen in Afghanistan beraten. Thema wird u. a. sein, wie mit den neuen Taliban-Machthabern umgegangen werden soll und wie nach dem Truppenabzug weiter Unterstützung für schutz- und hilfsbedürftige Menschen geleistet werden kann.

Weiteres Thema der getrennt organisierten Gespräche dürften unter anderem die Versuche von Belarus sein, Migration als Waffe gegen die EU einzusetzen. Bei den Verteidigungsministerinnen und -ministern soll es zudem um den geplanten strategischen Kompass und die laufenden EU-Einsätze in Ländern wie Mali gehen.

Als Gast wird beim Treffen der Verteidigungsminister NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet. UNO-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi soll den Außenministerinnen und -ministern per Videoschaltung seine Einschätzung der Lage in Afghanistan geben.

Borrell will Aufbau von Eingreiftruppe vorantreiben

Bereits vor dem Treffen artikulierte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell in einem Gastbeitrag in der „New York Times“, welche Lehren die EU seiner Meinung nach aus dem „Afghanistan-Debakel“ ziehen müssen. Dazu gehöre, dass die EU militärisch unabhängiger werden müsse, so Borrell.

Der Spanier will deswegen unter anderem Diskussionen über den Aufbau einer neuen militärischen Eingreiftruppe vorantreiben. Eine solche Einheit hätte zum Beispiel genutzt werden können, um nach dem Abzug der USA einen Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul für Evakuierungsflüge abzusichern.

Die jüngsten Abhängigkeitserfahrungen der EU sollten aus Sicht des EU-Chefdiplomaten ein Weckruf sein. „Ein strategisch unabhängigeres und militärisch handlungsfähigere EU wäre besser in der Lage, die Herausforderungen in der Nachbarschaft Europas und darüber hinaus anzugehen“, kommentierte er.

Für Dialog mit Taliban

Borrell sprach sich auch für einen Dialog mit den Taliban aus. „China, Russland und der Iran werden in der Region einen größeren Einfluss haben – Pakistan, Indien, die Türkei und die Golfmonarchien werden sich alle neu positionieren“, prognostizierte er. Man dürfe nicht zulassen, dass diese Länder künftig der einzige Gesprächspartner seien.

Solche Gedanken treiben auch andere im Westen um. So spricht Deutschland von einer diplomatischen Vertretung in Kabul, Großbritannien ist weiter in Verhandlung über die Ausreise seiner Staatsbürgerinnen und Staatsbürger. Nicht zuletzt haben die USA und die Taliban denselben Feind: den IS-Ableger IS-K.

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