Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will heute im ORF-„Sommergespräch“ fünf „Schwerpunkte“ im Umgang mit der Pandemie für den Herbst vorstellen. Das wurde vorab über die APA bekannt. Ein zentraler Teil dieses Plans: Statt der 7-Tage-Inzidenz soll künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen neuer Leitindikator werden.
Der Inzidenzwert habe durch die Impfung und durch die breit angelegten Testungen nicht mehr jene Aussagekraft, wie er sie noch vor einem Jahr hatte, wurde argumentiert.
Auch soll es keinen generellen Lockdown mehr geben, sondern „Schutzmaßnahmen“ wenn nötig nur noch für Ungeimpfte, hieß es vorab aus dem Kanzleramt. Eine Absage kommt vom ÖVP-Chef gegenüber einem weiteren generellen Lockdown: „Wenn Schutzmaßnahmen nötig sind, dann nicht mehr flächendeckend, sondern für Ungeimpfte“, hieß es in der Stellungnahme.
„Kontrolldruck“ erhöhen
Beim Thema Impfen sei es das Ziel, die Impfbereitschaft weiter zu erhöhen, außerdem soll es bei den Auffrischungsimpfungen („dritter Stich“) eine konsequente Durchführung geben.
Eine Erhöhung des „Kontrolldrucks“ will der Kanzler bei den bestehenden Regeln: Es seien immer mehr Fälschungen von Impfzertifikaten im Umlauf. Auch die „3-G“-Kontrollen seien teilweise mangelhaft. Deswegen soll es mehr und verstärkte Kontrollen geben.
Hinsichtlich der Schulen setzt Kurz auf die Tests: Die Schultore sollen offen bleiben – „falls notwendig, setzt man nach dem Schulstart auf das erfolgreiche Konzept aus der 3. Welle mit den intensiven Testungen statt Home-Schooling“, so das Kanzleramt. Gleichzeitig hieß es, alle Details zum weiteren Vorgehen würden am Mittwoch bei den geplanten Beratungen mit den Landeshauptleuten abgestimmt und präsentiert.