Bild zeigt Krankenhauspersonal auf einer Intensivstation.
APA/Sebastian Gollnow
Coronavirus

Kurz will Fünfpunkteplan für Herbst

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) fordert offenbar einen Fünfpunkteplan für den Umgang mit der Pandemie im Herbst. Das wurde Montagabend vorab über die APA bekannt, die sich auf Informationen aus dem Bundeskanzleramt beruft. Unter anderem soll künftig die Intensivbettenbelegung ein „Leitindikator“ werden. Untertags wollte man noch keine Details vor dem Maßnahmengipfel mit den Ländern am Mittwoch bekanntgeben.

Statt der 7-Tage-Inzidenz soll künftig die Bettenbelegung an den Intensivstationen neuer Leitindikator werden, heißt es. Der Inzidenzwert habe durch die Impfung und durch die breit angelegten Testungen nicht mehr jene Aussagekraft, wie er sie noch vor einem Jahr hatte, hieß es aus Kurz’ Büro.

Eine Absage kommt vom ÖVP-Chef gegenüber einem weiteren generellen Lockdown: „Wenn Schutzmaßnahmen nötig sind, dann nicht mehr flächendeckend, sondern für Ungeimpfte“, hieß es in der Stellungnahme aus dem Kanzleramt.

„Kontrolldruck“ erhöhen

Beim Thema Impfen sei es das Ziel, die Impfbereitschaft weiter zu erhöhen, außerdem soll es bei den Auffrischungsimpfungen („dritter Stich“) eine konsequente Durchführung geben.

Eine Erhöhung des „Kontrolldrucks“ will der Kanzler bei den bestehenden Regeln: Es seien immer mehr Fälschungen von Impfzertifikaten im Umlauf. Auch die „3-G“-Kontrollen seien teilweise mangelhaft. Deswegen soll es mehr und verstärkte Kontrollen geben.

Hinsichtlich der Schulen setzt Kurz auf Tests: Die Schultore sollen offen bleiben – „falls notwendig, setzt man nach dem Schulstart auf das erfolgreiche Konzept aus der 3. Welle mit den intensiven Testungen statt Home-Schooling“, so das Kanzleramt. Gleichzeitig hieß es, alle Details zum weiteren Vorgehen werden am Mittwoch bei den geplanten Beratungen mit den Landeshauptleuten abgestimmt und präsentiert.

Maßnahmengipfel am Mittwoch

Mittwochvormittag werden die Landeshauptleute am Treffen im Kanzleramt teilnehmen – teils virtuell. Im Anschluss ist die Ministerratssitzung angesetzt. Vor der Ankündigung aus dem Kanzleramt gab man sich untertags noch sehr bedeckt, was etwaige Maßnahmen anbelangt.

Zuletzt wurde vor allem über die „1-G-Regel“ in der Nachtgastronomie debattiert – diese könnte auch mit den „Schutzmaßnahmen“ für Ungeimpfte gemeint sein – noch ist nicht klar, wie die Regeln im Detail aussehen werden. Am Vormittag verwies das Kanzleramt auf die letzte Woche kommunizierten – noch vagen – Pläne.

Diskutiert wurde zuletzt auch über eine Rückkehr zur FFP2-Maskenpflicht bzw. eine Ausdehnung der Maskenpflicht auf weitere Innenräume. Auch eine kürzere Gültigkeit von CoV-Tests war Thema – beides nach Vorbild Wiens.

Mückstein für „1-G“ bei Apres-Ski

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sprach sich am Sonntag für eine „1-G“-Regel in der Nachtgastronomie aus. Mückstein will eine solche darüber hinaus auch für „Stehpartys“ wie etwa beim Apres-Ski. Kurz, der sich zuletzt eher zurückhaltend gegenüber neuen Maßnahmen gezeigt hatte, signalisierte bei diesem Punkt Bereitschaft: Bevor es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems komme, werde man selbstverständlich reagieren.

Auch das seit mehreren Wochen debattierte Ende der Gratistests könnte Thema werden: Mehrere ÖVP-Landeschefs hatten das zuletzt gefordert, um mehr Menschen zur Covid-19-Impfung zu motivieren. Die SPÖ-regierten Bundesländer lehnen das ab.

Am Montag sprach sich allerdings auch Oberösterreichs ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer für die Beibehaltung der kostenlosen Tests aus. Er hatte die Debatte losgetreten – angesichts der aktuellen Entwicklung will er nun aber doch an den Tests festhalten.