Die jährliche Menschenrechtskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kommt dieses Jahr offenbar wegen Widerstands aus Russland nicht zustande. „Trotz umfangreicher Konsultationen und Verhandlungen mit den Teilnehmerstaaten war der Ständige Rat nicht in der Lage, einen Konsens zu erzielen, um das diesjährige HDIM (Human Dimension Implementation Meeting) wie geplant abzuhalten“, teilte die OSZE heute mit. Die Bemühungen würden jedoch fortgesetzt.
Staaten äußern Bedauern
Westliche Staaten hatten zuletzt Russland für die Blockade der Konferenz, die jedes Jahr im September stattfindet, verantwortlich gemacht. „Wir bedauern zutiefst, dass die Flexibilität, die Konstruktivität und der gute Wille, die wir gezeigt haben, von der Russischen Föderation nicht erwidert wurden“, hieß es in einer von der US-Vertretung bei der OSZE veröffentlichten Erklärung, die von der EU, Großbritannien und weiteren europäischen Staaten unterzeichnet war.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in der Vergangenheit gefordert, die OSZE solle sich ausschließlich auf Sicherheits- und nicht auf Rechtsfragen konzentrieren.
Große Veranstaltung
An der Menschenrechtskonferenz HDIM nehmen jedes Jahr Hunderte hochrangige Regierungsvertreter, internationale Fachleute, Aktivisten und Aktivistinnen und Menschenrechtsorganisationen teil. Während der Veranstaltung ziehen die 57 OSZE-Mitgliedsstaaten Bilanz der Menschenrechtslage in der Region. Im vergangenen Jahr war die Konferenz wegen der Pandemie ausgefallen.