Biden will „Konflikt“ zwischen USA und China vermeiden

US-Präsident Joe Biden will nach Angaben aus dem Weißen Haus verhindern, dass sich der „Wettbewerb“ mit China in einen „Konflikt“ verwandelt. Das habe der Staatschef gestern Abend (Ortszeit) in einem Telefongespräch seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping mitgeteilt, sagte ein US-Regierungsvertreter.

Aus Peking hieß es, das Gespräch sei „offen und tiefgehend“ gewesen, allerdings habe die China-Politik der USA bereits zu „ernsthaften Schwierigkeiten“ geführt.

Erstes Telefonat seit sieben Monaten

Das Telefonat war der erste direkte Kontakt der beiden Staatschefs seit sieben Monaten. Im Februar, kurz nachdem Biden das Präsidentenamt von seinem Vorgänger Donald Trump übernommen hatte, hatte er zwei Stunden lang mit Xi telefoniert.

Unter Trump hatten die Beziehungen der USA zu China einen historischen Tiefpunkt erreicht. Trump zettelte unter anderem einen Handelskrieg mit der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt an, was globale Auswirkungen hatte.

Außerdem gibt es Differenzen über die Achtung von Menschenrechten, die Unterdrückung der demokratischen Opposition in Hongkong, den Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren in Nordwestchina, die Territorialansprüche Chinas im Südchinesischen Meer und die chinesischen Drohungen gegenüber dem demokratischen Taiwan.

Strafzölle als „Sackgasse“

Die Regierung von Biden hat zwar offiziell Trumps „America First“-Doktrin hinter sich gelassen und sich wieder dem Mulitlateralismus verschrieben. An den Strafzöllen gegen China hielt sie aber fest. Diese diplomatische „Sackgasse“ sei auf Dauer jedoch unhaltbar und potenziell gefährlich, hieß es nun aus Washington.

Nach Angaben staatlicher Medien aus China wies Xi im Gespräch mit Biden auf die Bedeutung konstruktiver Beziehungen zwischen den beiden Ländern für „das Schicksal der Welt“ hin. „Und dies ist eine Jahrhundertfrage, die beide Länder beantworten müssen“, sagte Xi.