Assad bei Putin: „Ausländische Kräfte“ als Problem Syriens

Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnet die Anwesenheit „illegitimer ausländischer Kräfte“ als Haupthindernis für eine Konsolidierung Syriens. Bei einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad gestern in Moskau sagte Putin laut einer Mitteilung von heute, dass die syrische Armee mittlerweile die Kontrolle über 90 Prozent des Landes errungen habe.

Russland unterstützt in dem 2011 ausgebrochenen Bürgerkrieg Assad. Die Türkei hat sich im Norden des Landes an die Seite von Rebellen gestellt und auch Soldaten ins Nachbarland verlegt. Assad wird auch von schiitischen Milizen unterstützt, die vom Iran gesteuert werden.

Die ausländischen Truppen in Syrien hielten sich ohne UNO-Beschluss und ohne „Ihre (Assads) Zustimmung“ in einigen Teilen des Landes auf. Das sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht, sagte Putin zu Assad. Das hindere Syrien etwa an einem schnelleren Wiederaufbau und an seiner Konsolidierung. Zudem seien in Syrien weiterhin Terroristen aktiv, die aber „einen Teil des Gebiets kontrollieren“ und die „Zivilbevölkerung terrorisieren“, sagte Putin.

„Gemeinsame Bemühungen“

Der Kreml veröffentlichte heute auch ein Foto von der Begegnung der beiden Präsidenten. Putin sprach von „gemeinsamen Bemühungen“, die Ergebnisse gebracht hätten. Er verwies etwa auf die humanitäre Hilfe Russlands und die Lieferung der russischen Coronavirus-Impfstoffe „Sputnik V“ und „Sputnik Light“.

Assad wiederum bedankte sich dem Kreml zufolge für die Hilfe aus Moskau. Er beklagte, dass die „politischen Prozesse“ zum Stillstand gekommen seien und international Sanktionen gegen sein Land verhängt worden seien, die Assad als „menschenfeindlich und rechtswidrig“ bezeichnete. Zuletzt hatte Putin dem syrische Präsidenten Anfang 2020 einen Besuch in Syrien abgestattet.