Seit heute gelten wegen der Coronavirus-Lage verschärfte Maßnahmen. So müssen etwa Personen, die nicht geimpft oder genesen sind, im Handel wieder eine FFP2-Maske tragen. Dass die Verordnung, die gestern Abend kundgemacht wurde, nicht den angekündigten Stufenplan beinhaltet, begründete das Gesundheitsministerium gegenüber ORF.at unter anderem mit der „dynamischen Situation“.
Wegen der steigenden Zahl der Neuinfektionen und des Schulstarts in ganz Österreich befürchte man „eine weitere Verschlechterung der epidemiologischen Lage“, heißt es in den Erläuterungen der Maßnahmen. Diese würden je nach Stufe angepasst werden, so ein Sprecher aus dem Ressort von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne).
Maßnahmen pro Stufe
Vergangene Woche hatte die Regierung ihren Stufenplan vorgestellt. Abhängig von der Belegung der Intensivstationen soll es zu Verschärfungen oder Lockerungen kommen. Die ab morgen geltende Verordnung beinhaltet die Maßnahmen der ersten Stufe, wie z. B. eine FFP2-Maskenpflicht, wo aktuell ein Mund-Nasen-Schutz vorgesehen ist.
Für jede Stufe soll es eine Verordnung bzw. Änderungen der aktuellen Verordnung geben, so das Ministerium. Wenn die nächste definierte Belegung der Intensivbetten (300) erreicht ist, würden die nächsten Maßnahmen eintreten. Die Verordnungen dazu seien „noch in Endabstimmung“.
Details an Situation anpassen
Auf die Frage, warum nicht alle Stufen samt Maßnahmen gleichzeitig gesetzlich geregelt wurden, hieß es, dass das „nicht die beste Herangehensweise“ sei. Details müsse man nämlich an die jeweils aktuelle Situation anpassen.
Es gehe auch darum, dass die Maßnahmen umsetzbar sein müssen. Der angekündigte und an die Belegung der Intensivstationen gekoppelte Stufenplan sei die „politische Willenserklärung“. Der gesamte Plan befindet sich auf der Website des Sozialministeriums.
Mit der bevorstehenden Landtagswahl in Oberösterreich hat die Art der kundgemachten Novelle nichts zu tun, sagte der Sprecher. Das habe Gesundheitsminister Mückstein auch schon mehrmals bekräftigt.