US-Bundessicherheitskräften wird Würgegriff untersagt

Das US-Justizministerium verbietet Sicherheitskräften des Bundes weitgehend den Einsatz von Würgegriffen gegen Verdächtige. Als Ausnahme gelte nur, wenn wegen Gefahr im Verzug die Anwendung möglicherweise tödlicher Gewalt genehmigt sei. Würgegriffe und die Beeinträchtigung der Funktion der Halsschlagader durch Beamte hätten „zu oft zu Tragödien geführt“, erklärte das Justizministerium heute.

Zudem soll der Einsatz von Hausdurchsuchungen und Festnahmen, bei denen Beamte nicht vorher anklopfen und ihr Eintreffen ankündigen, stark begrenzt werden.

Regeln bisher nicht einheitlich

Die Anordnung gilt unter anderem für die Bundespolizei FBI, die Drogenfahnder der DEA sowie die Waffenbehörde ATF und die Gefängnisse des Bundes. Bisher hätten für die verschiedenen Behörden in Bezug auf die umstrittenen Methoden der Sicherheitskräfte keine einheitlichen Regeln gegolten, hieß es.

Der Einsatz von Würgegriffen und Positionen, die die Halsschlagader beeinträchtigen, war im vergangenen Jahr nach der brutalen Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Viele Polizeibehörden verboten Würgegriffe daraufhin. Floyds Tod hatte landesweit Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Ein weißer Polizeibeamter hatte Floyd rund neun Minuten lang sein Knie in den Hals gedrückt. Floyd verlor der Autopsie zufolge das Bewusstsein und starb.