Die im März 2020 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump verhängten Einreiseverbote für Europäerinnen und Europäer waren auch in den USA zuletzt zunehmend umstritten. Die Regelungen untersagen die Einreise für Menschen ohne US-Pass oder Green Card sowie deren Familienmitgliedern, wenn sie sich in den 14 Tagen vor Einreise im Schengen-Raum, in Irland oder Großbritannien aufgehalten haben. Einreiseverbote gelten außerdem noch für China, Indien, Brasilien, Südafrika und den Iran.
Trumps Nachfolger Joe Biden hielt nach seinem Amtsantritt im Jänner an den Einreiseverboten fest. Das sorgte in der EU und auch in den USA zunehmend für Kritik – zumal die EU entsprechende Einreisebeschränkungen für US-Bürgerinnen und -Bürger im Juni aufhob und viele EU-Staaten bei Impfungen und Infektionszahlen besser dastehen als die USA.
EU begrüßt Aufhebung des Verbots
Nicht nur klagten Reise- und Wirtschaftsverbände über die US-Einreiseverbote. Durch die Regelungen konnten sich auch zahlreiche Paare nicht mehr sehen, die in einer Fernbeziehung leben. Die Einreiseverbote waren auch Thema beim Washington-Besuch der deutschen Kanzlerin Angela Merkel im Juli. Einreisen waren nur mit spezieller Genehmigung möglich. Coronavirus-Koordinator Zients betonte nun, die Lockerung der Einreiseverbote basiere auf „der Wissenschaft“.
Die EU reagierte erfreut: „Dies ist ein lang erwarteter Schritt für getrennte Familien und Freunde und eine gute Nachricht für die Wirtschaft“, teilte die EU-Kommission am Montag mit. EU-Industriekommissar Thierry Breton bezeichnete die Maßnahme als „logische Entscheidung angesichts des Erfolgs unserer EU-Impfkampagne“.
Lockerung in angespannter Situation
Der Schritt erfolgt inmitten angespannter Beziehungen zwischen den USA und Europa. Der chaotische Afghanistan-Abzug der USA hat in europäischen Staaten für Kritik gesorgt. Zuletzt stieß Biden zudem den Verbündeten Frankreich vor den Kopf, als er mit Australien und Großbritannien eine Vereinbarung für den Bau von Atom-U-Booten traf – zu Kosten eines U-Boot-Geschäfts zwischen Australien und Frankreich.
Unklar, welche Impfungen anerkannt werden
Die EU hatte die Mitgliedsstaaten bereits im Sommer aufgefordert, Beschränkungen für Reisende aus den USA und mehreren anderen Ländern schrittweise aufzuheben. Die US-Regierung hielt jedoch im Juli unter Verweis auf die ansteckendere Delta-Variante an den Einschränkungen fest. Ende August empfahl die EU dann wieder strengere Einreiseregeln für Menschen aus den USA.
Bei der Lockerung der Einreiseverbote gibt es aber auch noch offene Fragen. So sagte Zients nicht, welche Impfungen anerkannt würden. Darüber soll die US-Gesundheitsbehörde CDC entscheiden. Die derzeit in den USA zugelassenen Vakzine, die dort verimpft werden, sind die mRNA-Impfstoffe von Biontech-Pfizer und Moderna sowie der Vektorimpfstoff von Johnson&Johnson. AstraZeneca ist in den USA nicht zur Impfung zugelassen.