ÖBB-Doppelstockzüge verzögern sich wegen Fehlers

Wegen eines peinlichen Fehlers beim Abschluss des 400-Millionen-Euro-Auftrags zur Lieferung von Doppelstockzügen kommt es zu einem beträchtlichen Verzug. Wie der „Standard“ berichtet, erklärte das Bundesverwaltungsgericht die Zuschlagserteilung an die Schweizer Firma Stadler Rail für Doppelstockzüge, die in der Ostregion zum Einsatz kommen sollen, für ungültig.

Der Grund: Stadler hatte sein Angebot mit digitaler Signatur abgezeichnet, allerdings nicht mit der richtigen. Denn die schweizerische Version der elektronischen Unterschrift werde in der EU nicht anerkannt, heißt es in dem Bericht. Die Schweiz sei zwar Mitglied im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), aber die verwendete Signatur sei offenbar nicht grenzüberschreitend gültig. Den ÖBB fiel der Fehler offenbar nicht auf.

Kaum noch Anbieter für neues Verfahren

Erkannt habe diesen Mangel jedoch nicht Alstom Transport Austria, wie die vom französischen Bahntechnikkonzern Alstom übernommene Bombardier Transportation Austria seit der Übernahme heißt. Alstom hatte im August gegen die Vergabe des Millionenauftrags an Stadler Einspruch beim BvWG erhoben: Bei der Verhandlung am 17. August habe der Richter die Legitimation des von Stadler gelegten und von der ÖBB zugelassenen Angebots überprüft und den gravierenden Mangel festgestellt, so der „Standard“. Nun habe die Staatsbahn ein veritables Problem: Sie habe außer Stadler kaum mehr Anbieter für das nun folgende erneute Ausschreibungsverfahren.

„Wer seinen ganzen Fokus nur auf billige Tickets legt, verliert den Blick auf das Wesentliche. In diesem Fall auf eine korrekte und professionelle Beschaffung von Zügen“, reagierte der niederösterreichische Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) auf die sich abzeichnende Verzögerung. Gleichzeitig drängte er auf eine rasche Zusicherung von ÖBB und Verkehrsministerium, „dass vereinbarte Angebotsausweitungen nicht in Gefahr sind“.