Die Europaministerinnen und -minister sind heute zum ersten regulären EU-Ministerrat nach der Sommerpause zusammengetroffen. Auf der Agenda stehen dabei Gespräche über die Impfquoten in Europa, die Außenbeziehungen mit Großbritannien und der Schweiz sowie die EU-Zukunftskonferenz.
„Österreich hat eine Impfquote von rund 60 Prozent, das ist per se ganz gut“, so Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in Brüssel. In anderen Ländern wie Rumänien liege die Zahl deutlich tiefer. „Es ist jetzt wichtig, dass wir uns auf europäischer Ebene austauschen, wie das Vertrauen in die Impfung gestärkt werden kann.“
Anreize könnten helfen, so die Europaministerin. Die Aufhebung der Einreisebeschränkung für Europäerinnen und Europäer in die USA sei etwa ein solcher Anreiz, sich im impfen zu lassen.
Man wolle sich beim Ministerrat in Brüssel auch ansehen, wie die Bemühungen zur Aufhebung der Quote in anderen Ländern aussehen. Einige EU-Staaten führten bereits eine Impfpflicht auf die eine oder andere Weise ein – oftmals nur für bestimmte Berufsgruppen wie Pflegekräfte und Schulpersonal.
Verhältnis zur Schweiz
Auch die Beziehungen zur Schweiz sind Thema bei dem Treffen. Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein Rahmenabkommen durch Bern steht die Frage im Raum, wie es weitergehen soll. „Die Schweiz ist nicht nur im Herzen Europas, sondern ist auch ein wichtiger Nachbar Österreichs“, so Edtstadler. „Wir brauchen möglichst enge Beziehungen zur Schweiz, und es ist wichtig, im Gespräch zu bleiben.“
Frankreich könnte auch das von ihm scharf kritisierte neue Sicherheitsbündnis zwischen den USA, Großbritannien und Australien (AUKUS) zur Debatte stellen. „Ich kann den Ärger Frankreichs nachvollziehen“, so Edtstadler. Das Thema stehe aber eigentlich nicht auf der Agenda. Man werde sich nun aber einmal die Sicht Frankreichs aus erster Hand anhören.