Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat gestern Abend (Ortszeit) vor der UNO-Vollversammlung dazu aufgerufen, die Vereinten Nationen „fit für das 21. Jahrhundert“ zu machen.
Das vergangene Jahr habe gezeigt, dass kein Nationalstaat die Herausforderungen von heute und morgen allein schultern könne, sagte Schallenberg in seiner Rede bei der UNO-Generaldebatte unter Verweis auf die Pandemie.
„Die Pandemie hat uns auch die einfache Wahrheit vor Augen geführt, wie sehr wir alle miteinander verbunden und voneinander abhängig sind“, so Schallenberg laut Redetext. „Wir alle haben auf die harte Tour gelernt, dass wir eine Herausforderung wie die Pandemie nicht allein bewältigen können. Obwohl sie uns zur sozialen Distanzierung zwingt, hat sie uns als Menschheitsfamilie näher zusammengebracht.“
„Brauchen Partner“
Schallenberg brach daher eine Lanze für internationale Zusammenarbeit: „Wir brauchen Nachbarn, wir brauchen Partner, wir brauchen starke multilaterale Institutionen.“ Das vergangene Jahr habe gelehrt, „dass wir nichts für selbstverständlich halten können“, so der Außenminister.
„Weder unsere demokratischen Institutionen, noch unsere Freiheiten oder unsere pluralistischen und offenen Gesellschaften. Sie können bei großen Krisen wie der Pandemie schnell unter Druck geraten.“
Österreich unterstütze daher nachdrücklich die Vision von Generalsekretär Antonio Guterres „für eine UNO 2.0“, so Schallenberg. „Es ist mehr als deutlich geworden, dass ein multilaterales System, das im 20. Jahrhundert konzipiert wurde, fit für das 21. Jahrhundert“ gemacht werden müsse. „Lassen wir uns nicht von bürokratischer Trägheit einlullen. Seien wir mutig und kühn!“
Österreich kenne als mittelgroßes Land „den Wert einer starken UNO“, sagte der Außenminister. „Wir wissen, dass unsere Sicherheit von der Herrschaft des Rechts und nicht vom Gesetz des Dschungels abhängt. Die Rechtsstaatlichkeit wird im Mittelpunkt unserer Bemühungen stehen, wenn wir erfolgreich in den Sicherheitsrat für die Amtszeit 2027/28 gewählt werden.“
Klimawandel „schwelendes Feuer“
Im Gegensatz zur Pandemie, „die wie eine Explosion in unser Leben eingebrochen ist“, sei der Klimawandel „ein langsam brennendes, schwelendes Feuer, das sich an uns heranschleicht“, so der Außenminister. „Österreich wird auch weiterhin eine Vorreiterrolle spielen, wenn es um ehrgeizige und mutige grüne Erholung und Klimamaßnahmen geht.“
Bezüglich der Entwicklungen in Afghanistan wiederholte Schallenberg Österreichs Position, dass die Bevölkerung nicht im Stich gelassen werden dürfe und vordringlich auf Hilfe in der Region gesetzt werden müsse.