Armin Laschet bei der Stimmabgabe
AP/Thilo Schmuelgen
Deutschland-Wahl

Laschets Panne an der Urne

Die Deutschland-Wahl ist voll angelaufen. Die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der großen Parteien gaben bereits ihre Stimme ab. Dem Kanzlerkandidaten der Union, Armin Laschet, unterlief dabei eine Panne – er warf den Zettel falsch gefaltet in die Wahlurne.

Als Laschet den Zettel in einem Wahllokal in seiner Heimatstadt Aachen in die Urne warf, konnten Umstehende sehen, was er angekreuzt hatte. Fotografinnen und Fotografen hielten den Moment auf Bildern fest. Wegen des Wahlgeheimnisses ist es an sich nicht erlaubt, seinen Stimmzettel offen einzuwerfen.

Der Wählende müsse ihn „in der Weise falten, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist“, heißt es auf der Website des Bundeswahlleiters. Sollte die Stimmabgabe erkennbar sein, müsste der Wahlvorstand den Wählenden zurückweisen. Das diene dazu, andere Wählende nicht zu beeinflussen. Normalerweise wird im Wahllokal darauf hingewiesen, wie der Zettel gefaltet werden muss.

Armin Laschet bei der Stimmabgabe
AP/Thilo Schmuelgen
Unionskandidat Laschet mit Ehefrau Susanne: „Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt“

Bundeswahlleiter Georg Thiel erklärte allerdings kurz darauf auf Twitter: „Ein bundesweit bekannter Politiker hat wie erwartet seine eigene Partei gewählt. Eine Wählerbeeinflussung kann darin nicht gesehen werden.“ Bei einer „Fehlfaltung“ teilt der Wahlvorstand einen neuen Stimmzettel aus – gelangt der offen eingeworfene Zettel dennoch in die Wahlurne, „kann er nicht mehr aussortiert werden und ist gültig“.

SPD in Umfragen vor Union

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt bei der Wahl nicht mehr an. Ihre Ära geht nach 16 Jahren an der Regierungsspitze zu Ende. Umfragen sahen Merkels Union mit Spitzenkandidat Laschet zuletzt auf Platz zwei hinter der SPD, die vom derzeitigen Finanzminister Olaf Scholz in die Wahl geführt wird.

Scholz appellierte am Sonntag noch einmal an die Wahlberechtigten, für ein starkes Ergebnis der SPD zur Wahl zu gehen. „Damit die Bürgerinnen und Bürger mir den Auftrag geben, der nächste Kanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden“, betonte er in Potsdam nach der Stimmabgabe mit seiner Frau Britta Ernst, der Brandenburger Bildungsministerin. Er hoffe, dass die Menschen ihre Stimme abgeben und damit möglich machen, „was sich abgezeichnet hat, dass es ein sehr starkes Ergebnis gibt“, sagte Scholz.

Deutschland wählt neuen Bundestag

Deutschland wählt am Sonntag einen neuen Bundestag. Nach 16 Jahren tritt Kanzlerin Angela Merkel nicht mehr an. Es dürfte ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD und der Union werden, die Grünen sind weit abgeschlagen.

„Jetzt wird alles gut“

CSU-Chef Markus Söder gab an der Seite seiner Ehefrau Karin Baumüller-Söder seine Stimme ab. „Jetzt wird alles gut.“ Er sei angesichts des Wahlausgangs nicht nervös, aber etwas angespannt, sagte der bayerische Ministerpräsident im Wahllokal im Nürnberger Stadtteil Mögeldorf.

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hofft bei der Bundestagswahl auf ein besseres Ergebnis für ihre Partei als in den Meinungsumfragen. „Es wird auf jede Stimme ankommen bei dieser Wahl, das haben wir ja in den letzten Wochen gesehen, wie Spitz auf Knopf es gehen wird“, sagte die Grünen-Vorsitzende am Sonntag bei der Stimmabgabe in ihrem Wahllokal in Potsdam. „Wir erhoffen uns natürlich noch ein paar Stimmen mehr mit Blick auf die Umfrageergebnisse, damit wir einen echten Aufbruch in diesem Land schaffen können.“

Bundestagswahl der Rekorde

60,4 Mio. Menschen sind wahlberechtigt. Rund die Hälfte aller Wahlberechtigten könnten dieses Jahr die Stimme per Brief abgeben. Einer der Hauptgründe dafür ist die Coronavirus-Pandemie. Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler bei etwa einem Drittel.

Ein Rekord wurde jedenfalls schon bei den Kandidierenden verzeichnet: Bei der Bundestagswahl treten laut Bundeswahlleitung insgesamt 6.211 Kandidatinnen und Kandidaten an, so viele wie noch nie. Der Frauenanteil liegt bei einem Drittel. Insgesamt treten 47 Parteien an, sechs davon haben laut Umfragen Chancen, die Hürde von fünf Prozent zu überspringen, die für den Einzug ins deutsche Parlament notwendig sind: CDU/CSU, SPD, AfD, FDP, Linke und Grüne.

Neue Höchstzahl an Abgeordneten erwartet

In den kommenden Bundestag könnte zudem eine neue Höchstzahl an Abgeordneten einziehen, was dem deutschen Wahlrecht mit seiner Möglichkeit des Stimmensplittings geschuldet ist. Holt eine Partei mehr Direktmandate, als ihr nach dem Gesamtergebnis zustehen, erhält sie Überhangmandate. Um das Verhältnis des Wahlergebnisses zu wahren, wird das für die anderen Parteien dadurch ausgeglichen, dass ihnen weitere Mandate über die Listen zugestanden werden (bekannt als Ausgleichsmandate).

598 Abgeordnete werden nach den Regeln des deutschen Wahlgesetzes mindestens in den Bundestag gewählt. In der ablaufenden Legislaturperiode hatte das Parlament 709 Abgeordnete. Im neuen Bundestag könnte die Zahl der Mitglieder aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten noch sehr viel höher ausfallen. Die derzeit regierende Große Koalition von Union und SPD hat im Herbst 2020 eine Wahlrechtsreform auf den Weg gebracht, mit der ein weiterer starker Anstieg der Abgeordnetenzahl verhindert werden soll.