Ergebniskarte der MFG bei den OÖ-Landtagswahlen
Grafik: ORF.at; Quelle: OÖ Landesregierung
Oberösterreich-Wahl

Wo die MFG punkten konnte

Mit über sechs Prozent der Stimmen zieht die impfskeptische Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) überraschend in den oberösterreichischen Landtag ein. Die Liste wurde erst im Februar gegründet und konnte vor allem rund um das Thema Coronavirus-Maßnahmen punkten – vor allem in jenen Gemeinden, die eine niedrige Durchimpfungsrate verzeichnen.

Im Wahlkampf setzte MFG konsequent auf das Thema Coronavirus und positionierte sich strikt gegen jegliche Coronavirus-Maßnahmen. Dabei punktete die Liste vor allem auf Gemeinderatsebene im Innviertel.

Stärkste MFG-Gemeinde auf Landtagsebene war Maria Neustift, wo die Liste knapp 20 Prozent erreichte und hinter der ÖVP auf Platz zwei landete. Die Durchimpfungsrate liegt in der Gemeinde mit 44,7 Prozent deutlich unter dem österreichweiten Wert von 60 Prozent. In Auerbach im Bezirk Braunau erreichte die MFG über 15 Prozent und landete auf dem dritten Platz. Mit nur 34 Prozent sind in der Gemeinde auch vergleichsweise wenig Menschen geimpft.

Jene Gemeinden mit niedrigen Impfquoten (helles Grün) sind also tendenziell Gemeinden, in denen die MFG mehr Stimmen erhalten hat (dunkles Pink).

Pandemie als bestimmendes Wahlmotiv

Wenig überraschend meistdiskutiertes Thema im Vorfeld der Wahl war das Coronavirus. Nicht unerwartet punkteten vor allem FPÖ und MFG bei Impfverweigerern. Von jenen Personen, die mit der Pandemiebewältigung in Oberösterreich unzufrieden waren, wählten 14 Prozent MFG. Unter jenen, die zufrieden waren, kommt die MFG nur auf ein Prozent.

Erstaunlich ist auch das Wahlverhalten nach dem Zeitpunkt der Wahlentscheidung. Während sich nur zwei Prozent der Frühentschlossenen für die MFG entschieden haben, waren es bei den Spätentschlossenen 18 Prozent.

Nicht nur Stimmen von FPÖ

Neben Impfskepsis sei Ablehnung gegenüber etablierten Parteien in jeder Form das zentrale Wahlmotiv der MFG-Wählerinnen und -Wähler, so Politologe Peter Filzmaier. Dabei hat die MFG nicht nur Stimmen von der FPÖ gewinnen können, sondern ebenso von den anderen Parteien, wie die Wählerstromanalyse zeigt. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl konnte die MFG rund 15.000 Wählerinnen und Wähler von der ÖVP und etwa 16.000 von der FPÖ gewinnen.

Verfassungsbeschwerden gegen Coronavirus-Maßnahmen

Für Aufmerksamkeit sorgte die MFG unter anderem mit Verfassungsbeschwerden gegen die Coronavirus-Maßnahmen, die Bundesobmann Michael Brunner eingebracht hat. Die MFG startete auch einen Aufruf an die Braunauer Bürgerinnen und Bürger, als dort aufgrund der hohen Inzidenzwerte eine Ausreisepflicht verhängt wurde.

Jene, „die von der Abriegelung im Bezirk Braunau in ihren Grundrechten direkt verletzt sind“, könnten sich bei MFG melden. Brunner und Generalsekretär Beneder würden dann kostenlos eine Verfassungsbeschwerde einbringen.

Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronavirus-Maßnahmen kümmern, so MFG-Chef Joachim Aigner in einer ersten Reaktion. „Aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich“, ebenso bei den kleinen Unternehmen.

ÖVP mit leichten Gewinnen, FPÖ mit starken Verlusten

Ebenfalls in den Landtag eingezogen ist NEOS mit knapp über vier Prozent. ÖVP und Grüne konnten leicht zulegen auf knapp 38 beziehungsweise über zwölf Prozent. Die FPÖ fiel deutlich zurück auf unter 20 Prozent. Die SPÖ stagnierte bei rund 19 Prozent und landete somit knapp hinter der FPÖ.