US-Generalstabschef Milley verteidigt Telefonate mit China

US-Generalstabschef Mark Milley hat erneut seine Peking-Kontakte in den letzten Amtswochen von Präsident Donald Trump verteidigt – und klargestellt, dass der Republikaner keinen Angriff auf China beabsichtigte. „Ich weiß, ich bin sicher, dass Präsident Trump nicht die Absicht hatte, die Chinesen anzugreifen“, sagte der General gestern vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats. Seine Anrufe bei seinem chinesischen Amtskollegen Li Zuocheng hätten der „Deeskalation“ gedient.

Grund für die Telefonate im vergangenen Oktober und Jänner seien Geheimdienstinformationen gewesen, wonach China „einen Angriff der USA befürchtete“, sagte Milley. Seine Botschaft habe gelautet: „Bleibt ruhig, beständig und deeskaliert. Wir werden euch nicht angreifen.“

Von Woodward und Costa enthüllt

In dem Enthüllungsbuch „Peril“ (Gefahr) der Investigativjournalisten Bob Woodward und Robert Costa war erstmals über Milleys Telefonate nach China berichtet worden. Demnach rief der US-Generalstabschef am 30. Oktober – vier Tage vor der US-Präsidentschaftswahl – und am 8. Jänner – zwei Tage nach der Kapitol-Erstürmung durch radikale Trump-Anhänger – beim chinesischen General Li Zuocheng an.

Dem Buch zufolge befürchtete Milley, dass Trump einen Krieg gegen China vom Zaun brechen könnte. Der Generalstabschef widersprach dieser Darstellung nun bei der Senatsanhörung.

Warnung vor Abzug aus Aghanistan

Thema der Senatsanhörung war auch Afghanistan. Milley zufolge sei es klar und offensichtlich, „dass der Krieg in Afghanistan nicht zu den Bedingungen geendet hat, die wir wollten“. Dass Terrorgruppen wie der Islamische Staat (IS) oder Al-Kaida von Afghanistan aus nun versuchen könnten, die USA anzugreifen, sei zudem eine „sehr reale Möglichkeit“.

Milley hat den damaligen Präsidenten Donald Trump und seinen Nachfolger Joe Biden eigenen Angaben nach vor den Gefahren eines schnellen Abzugs gewarnt. Bereits im Herbst 2020 habe er auf die Möglichkeit verwiesen, dass ein zu schneller Abzug der Truppen aus Afghanistan die Gefahr einer „vollständigen Übernahme durch die Taliban“ berge oder zu einem „allgemeinen Bürgerkrieg“ führen könnte.

„Das war vor einem Jahr, und meine Einschätzung ist bis heute gleich geblieben.“ Den so raschen Zusammenbruch des afghanischen Militärs und der Regierung habe man aber „absolut“ nicht kommen sehen, sagte Milley. Geheimdienste hätten eine Machtübernahme der Taliban im Spätherbst oder Winter erwartet, vielleicht auch im kommenden Frühjahr.