Der Ministerrat vereinbart morgen einen Zeitplan für eine ORF-Digitalnovelle. Bis Jahresende wollen ÖVP und Grüne eine Punktation vorlegen, die Umsetzung der Gesetzesnovelle soll im Laufe des nächsten Jahres erfolgen, so das Bundeskanzleramt in einer Stellungnahme gegenüber der APA.
Unter anderem sind Anpassungen bei der Bereitstellungsfrist von Inhalten geplant, der ORF-Player sei zudem „in Kooperation mit privaten Anbietern ein wichtiges medienpolitisches Vorhaben“. Ziel sei die „Sicherung und Stärkung des Medienstandortes Österreich“, so der Titel der Vorlage. Der ORF müsse sich entwickeln können, unter Wahrung der Interessen der heimischen Medienplayer.
Ziel müsse es sein, den ORF national und international als konkurrenzfähiges Medienangebot zu positionieren, heißt es in dem Papier, das der APA vorliegt. Dabei soll die Gesetzesnovelle sicherstellen, dass sich das öffentlich-rechtliche Programmangebot im Onlinebereich von jenem der privaten Medienunternehmen unterscheidet.
Mit der Digitalnovelle ist eine Überarbeitung der ORF-Finanzierung vorgesehen. So ist von einer „Neuordnung der kommerziellen Kommunikation“ die Rede, um „gebotenen europarechtlichen Vorgaben zu entsprechen“. Die notwendige Finanzierung des ORF für den digitalen Transformationsprozess wird zudem an „strukturelle Parameter“ geknüpft. Der ORF-Stiftungsrat soll sich Mitte Oktober mit dem Thema Finanzierung befassen.