D: Grüne lassen Mitglieder über Koalitionsvertrag abstimmen

Die Grünen in Deutschland wollen ihre rund 120.000 Mitglieder über einen möglichen Koalitionsvertrag und ihre personelle Aufstellung in einer neuen Bundesregierung abstimmen lassen.

Einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands beschlossen die etwa 100 Delegierten eines kleinen Parteitags in Berlin heute bei nur einer Enthaltung. Nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner soll die Abstimmung weniger als zwei Wochen beanspruchen.

Ergebnisoffene Gespräche

Der beschlossene Leitantrag beinhaltet auch die personelle Aufstellung der Grünen für die anstehenden Sondierungsgespräche. Ein zehnköpfiges Team unter Führung der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck soll mit SPD, Union und FDP die beiden Koalitionsoptionen ausloten.

Es kommen eine „Ampelkoalition“ mit SPD und FDP oder ein „Jamaika-Bündnis“ mit Union und FDP infrage. Klarer Maßstab sei die Erneuerung – für Klimaschutz, für eine liberale Gesellschaft, für echten gesellschaftlichen Zusammenhalt, sagte Baerbock. „Das heißt, in Gespräche offen zu gehen.“

Die Gespräche mit anderen Parteien sollen jedenfalls vertraulich behandelt werden. „Bei den letzten Sondierungen war es so, dass manchmal die Kommunikation über Twitter relevanter war als das, was im Raum geschehen ist“, sagte Kellner unter Verweis auf die „Jamaika“-Gespräche mit der Union und der FDP 2017. Das wollten die Grünen umkehren.

„Man spürt eine Lust“

„Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, sagte Habeck. Die Grünen wollten helfen, aus der Bundestagswahl etwas Gutes zu machen: „Man spürt eine Lust, vielleicht einen Wagemut im Land, dass aus diesem Wahlergebnis auch etwas Gutes werden kann.“