SPD will bald Dreiergespräche mit FDP und Grünen

Nach separaten Sondierungen mit FDP und Grünen über eine Regierungsbildung in Deutschland hofft die SPD auf baldige Gespräche im Dreierformat. „Die SPD ist jetzt bereit für Dreiergespräche“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gestern Abend nach jeweils gut zweistündigen Gesprächen mit den Grünen und der FDP.

Er wies darauf hin, dass auch die Union am Abend noch Gespräche mit der FDP und dann mit den Grünen führt. Danach werde es eine Entscheidung geben. „Unser Wunsch wäre, dass es dann zügig zu Dreiergesprächen kommt“, so Klingbeil.

Grünen-Chef Robert Habeck würdigte nach dem Gespräch mit der SPD den Willen der Sozialdemokraten, Dinge in Bewegung zu bringen. „Wir haben auch bei der SPD eine Bereitschaft gefunden und festgestellt, tatsächlich noch einmal neu zu starten, eine Dynamik zu entfachen, die dann ja auch die liegen gebliebenen Probleme vielleicht lösen kann“, sagte er. „Politik sucht ja immer nach Schnittmengen. Wir haben jetzt vor allem gesucht nach Dynamiken.“

„Ampel“ oder „Jamaika“?

Über die Inhalte des Gesprächs wurde Stillschweigen vereinbart. Klingbeil nannte immerhin einige Themen, die besprochen wurden: Klimaschutz, Digitalisierung, Modernisierung des Staates und Europa.

Diese waren schon nach dem vorangegangenen Gespräch von SPD und FDP genannt worden. „Es war wirklich eine konstruktive Atmosphäre und ein sehr gutes Gespräch“, sagte er nun. Grünen-Chefin Annalena Baerbock sprach von vertrauensvollen Gesprächen.

Die Grünen haben bereits zweimal mit der FDP in kleiner und größerer Runde gesprochen. Gestern folgten die Gespräche der SPD mit FDP und Grünen über die Bildung einer „Ampelkoalition“. Parallel sondiert die Union, ob es eine Grundlage für eine „Jamaika-Koalition“ mit FDP und Grünen geben könnte.

CDU sieht Gemeinsamkeiten mit FDP

Auch die CDU will am Ball bleiben: Deren Generalsekretär Paul Ziemiak sieht große inhaltliche Gemeinsamkeiten zwischen Union und FDP. Ziemiak sagte nach Gesprächen der Spitzen von Union und FDP, es sei intensiv diskutiert worden, was nun wichtig sei für Deutschland. „Wir haben ein gemeinsames Verständnis in diesem Gespräch geschaffen, dass etwas Neues entstehen muss.“

Nur mit neuen Ansätzen könnten die großen Aufgaben für die Zukunft Deutschlands bewältigt werden, sagte Ziemiak. Er nannte die Bewahrung des Wohlstands, den Klimaschutz und die Digitalisierung. Die Union sei bereit, sich der Verantwortung zu stellen.

Mit Blick auf das Wahldebakel der Union sagte Ziemiak, die Union habe keinen Anspruch auf die Führung der Regierung, mache aber ein Angebot. Ein „Jamaika-Bündnis“ von CDU/CSU, FDP und Grünen hätte viele Chancen für das Land.