ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher hat eine Diskussion über eine Reform der Arbeitslosenunterstützung angestoßen. Eine Frage ist dabei, ob mit strikteren „Zumutbarkeitsregeln“, also mehr Druck, die Arbeitslosigkeit verringert werden könnte.
Österreich liegt nach OECD-Kriterien bei den Anforderungen an Arbeitslose zunächst im unteren Mittelfeld. Gegenüber Langzeitarbeitslosen mit Notstandshilfe sei Österreich hingegen etwas strenger als die meisten Länder, so Lukas Lehner, der an der Universität Oxford zum Thema Arbeitslosigkeit forscht.
Auch im Vergleich mit den meisten nordischen Ländern ist Österreich bei der Vergabe und Kontrolle von Arbeitslosengeld weniger streng. Auch Mobilität und Verfügbarkeit werden in Österreich weniger eingefordert als in vielen anderen Ländern. Dafür gehört Österreich bei den Anforderungen, aktiv nach einem Job zu suchen, zu den strengsten Ländern.
Zumutbarkeit nur ein Aspekt
Die Bestimmungen, was Arbeitslosen in einem neuen Job zumutbar ist, seien aber nur ein Teilaspekt bei der Gestaltung der Arbeitslosenunterstützung, gab Lehner zu bedenken. Die wichtigste Frage sei, ob überhaupt genug Jobs vorhanden sind.
In diesem Kontext sei auch die stufenweise Senkung von Arbeitslosengeld nur „ein technisches Detail“, sagt Lehner. Denn der degressive Druck würde nur dort wirken, wo es einen – von der Qualifikation her passenden – Job gibt und die Höhe des Arbeitslosengeldes ausschlaggebend ist, ihn nicht anzunehmen.