Libyen: UNO-Bericht belegt Folter, Missbrauch und Gewalt

Experten der Vereinten Nationen (UNO) haben in einem neuen Bericht das erschreckende Ausmaß an Folter, Ausbeutung und Gewalt in Libyen untersucht. Die Verantwortlichen hätten in dem Bürgerkriegsland vermutlich auch Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, etwa in Gefängnissen sowie gegen Geflüchtete, heißt es in dem heute veröffentlichten Bericht.

Für den etwa 30-seitigen Bericht an den UNO-Menschenrechtsrat in Genf werteten die Experten Hunderte Dokumente aus, führten 150 Interviews und suchten nach Hinweisen in Libyen, Tunesien und Italien. Alle Konfliktparteien, darunter auch ausländische Staaten sowie ausländische Kämpfer und Söldner, hätten gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, teilten die Autoren mit.

Täterliste bleibt vorerst unter Verschluss

Man habe libysche und ausländische „Einzelpersonen und Gruppen“ identifiziert, die für die Verstöße, Missbrauch und Gewalt seit 2016 verantwortlich sein könnten. Diese vertrauliche Namensliste werde aber unter Verschluss gehalten, „bis ihre Veröffentlichung oder die Weitergabe notwendig wird“, etwa bei weiteren Untersuchungen.

Der UNO-Bericht erwähnt beschädigte Krankenhäuser und Schulen und mögliche Kriegsverbrechen bei verschiedenen Angriffen auf Zivilisten. Die Rede ist auch von Entführungen, Inhaftierungen ohne Anklage in geheimen Gefängnissen, sexueller Gewalt und außergerichtlichen Tötungen, um Gegner zu bestrafen oder zum Schweigen zu bringen.

„Folter ist eine etabliertes Merkmal im Strafvollzugssystem“, heißt es. Es mangle dort an Hygiene, Essen und medizinischer Versorgung. Insgesamt handle es sich vermutlich um einen „systematischen und verbreiteten Angriff gegen die Zivilbevölkerung“.