Menschenrechtsrat: Initiative Österreichs gegen Antisemitismus

Österreich hat im UNO-Menschenrechtsrat eine Initiative zum Kampf gegen den Antisemitismus gestartet. Wie das Außenministerium in einer Aussendung mitteilte, gab Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) heute per Videoschaltung eine entsprechende Erklärung ab, wobei er sich auch im Namen von Tschechien und der Slowakei äußerte, mit denen Österreich im Rahmen des „Slavkov-Formats“ zusammenarbeitet. Weitere 40 Staaten unterstützten die Erklärung.

„Auch mehr als 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist es die tragische Wahrheit, dass Antisemitismus nicht der Vergangenheit angehört. Dieses Gift existiert noch immer inmitten unserer Gesellschaften. Deshalb erklären wir heute unsere uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen Antisemitismus“, betonte Schallenberg in seiner Wortmeldung bei der virtuellen Sitzung des Genfer UNO-Gremiums.

Die mit dem World Jewish Congress akkordierte Erklärung solle eine Signalwirkung im Kampf gegen Antisemitismus haben. Österreich, Tschechien und die Slowakei sowie die weiteren unterstützenden Staaten verpflichten sich dazu, den Kampf gegen Antisemitismus zu einem zentralen Thema zu machen, die Bemühungen zur Bekämpfung von Hate Speech zu verstärken und Bildung als Schlüssel zur Bekämpfung von Antisemitismus zu fördern.

Die weiteren unterstützenden Staaten sind laut Außenministerium Bosnien und Herzegowina, Honduras, Israel, Montenegro, Nordmazedonien, Deutschland, Bulgarien, Australien, Vereinigtes Königreich, Griechenland, Belgien, Zypern, USA, Ukraine, Kamerun, Japan, Slowenien, Argentinien, Armenien, Kroatien, Finnland, Neuseeland, Guatemala, Kolumbien, Chile, Polen, Moldau, Niederlande, Lettland, Rumänien, Seychellen, Litauen, Estland, Uruguay, Norwegen, Schweden, Island, Ungarn, Dänemark sowie Luxemburg.