Die EU stellt den sechs Westbalkan-Ländern trotz schleppender Reformfortschritte weiter einen Beitritt in Aussicht. Bei einem Gipfeltreffen in Slowenien bestätigten die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten erstmals seit Langem wieder ihr Bekenntnis zum EU-Erweiterungsprozess. Hoffnungen der Balkan-Länder auf eine klare zeitliche Perspektive für eine Aufnahme in die EU wurden jedoch nicht erfüllt.
Der Abschlusserklärung des Gipfels zufolge sollen Entscheidungen zum Beitrittsprozess auch in Zukunft in Abhängigkeit von Reformanstrengungen getroffen werden. Zudem setzte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine neue Einschränkung durch. So wird in der Erklärung betont, dass die Integration neuer Mitglieder in die EU eine Weiterentwicklung der Union selbst voraussetzt.
Mit dem Zusatz will sich die Regierung in Paris die Möglichkeit offenhalten, die Aufnahme neuer Mitglieder zu blockieren, wenn sich die EU in den kommenden Jahren aus französischer Sicht als nicht reformfähig erweisen sollte.
Kurz nach Treffen zufrieden
Kurz zeigte sich nach dem Treffen zufrieden. Er sei froh, dass es das Zusammentreffen mit den Staats- und Regierungschefs aus Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina sowie dem Kosovo gegeben habe.
„Kurs halten, weiter machen“
Echte Klarheit über ihre Chancen auf einen EU-Beitritt haben die Beitrittsaspiranten Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo weiterhin nicht. Kommissionschefin Ursula von der Leyen rief die sechs Staaten auf, die Hoffnung nicht aufzugeben: „Kurs halten, weiter machen, nicht aufgeben“, sei ihre Botschaft. Entscheidend für den weiteren Verlauf der Erweiterung seien Reformen und die wirtschaftliche Integration in den Beitrittskandidatenländern:
Die Staats- und Regierungschefs der Westbalkan-Länder waren mit gedämpften Erwartungen zum Gipfeltreffen gekommen. So zeigte der serbische Präsident Aleksandar Vucic im Vorfeld des Treffens keine „zu großen“ Erwartungen. Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti gab sich unterdessen kritisch zur Gipfelerklärung: „Sie hätte besser sein können.“
Mit Montenegro und Serbien führt die EU bereits offizielle Beitrittsverhandlungen, die Aufnahme von Gesprächen mit Albanien und Nordmazedonien wurde im März 2020 nach monatelangen EU-internen Diskussionen beschlossen. Wegen einer Blockade Bulgariens haben sie bisher aber nicht begonnen. Bosnien-Herzegowina und der Kosovo gelten bisher lediglich als potenzielle Kandidaten für Verhandlungen.