Einigung auf Minderheitsregierung in Norwegen

Die Sozialdemokraten in Norwegen haben sich mit einem Juniorpartner auf die Bildung der nächsten norwegischen Regierung verständigt. Seine Arbeiterpartei und die Zentrumspartei seien sich einig, ab Donnerstag die nächste Regierung zu stellen, sagte der sozialdemokratische Parteichef Jonas Gahr Stoere heute an der Seite des Zentrums-Vorsitzenden Trygve Slagsvold Vedum. Wie die Politik der Minderheitsregierung aussehen werde, wolle man am Mittwoch mitteilen. Einige Details müssten noch ausgearbeitet werden.

Am Dienstag wird die scheidende Ministerpräsidentin Erna Solberg nach Angaben der Nachrichtenagentur NTB den neuen Staatshaushalt vorlegen. Es wird damit gerechnet, dass sie kurz darauf den Rücktritt ihrer Regierung einreicht.

Die Sozialdemokraten holten bei der Parlamentswahl am 13. September die meisten Stimmen. Stoere – Norwegens voraussichtlich nächster Regierungschef – versuchte daraufhin, ein mehrheitsfähiges Mitte-links-Bündnis aus seiner Arbeiterpartei, der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linken zu bilden. Die Sozialistische Linke zog sich jedoch unter anderem wegen Unstimmigkeiten in der Öl-, Klima- und Steuerpolitik aus den Sondierungsgesprächen zurück.