Kurz vor einem Ukraine-EU-Gipfel hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über eine Lösung des Ostukraine-Konflikts gesprochen.
Thema sei ein möglicher Gipfel mit Russlands Präsident Wladimir Putin im Normandie-Format gewesen, teilte das Präsidentenbüro in Kiew gestern mit. Auch Putin habe mit Merkel und Macron telefoniert, hieß es in einer Mitteilung des Kremls in Moskau. Es sei vereinbart worden, die Voraussetzungen für einen Gipfel weiter zu prüfen. Die deutsche Regierung teilte mit, die Gesprächspartner hätten sich darauf geeinigt, die Außenminister um ein zeitnahes Treffen zu bitten.
Letzter Gipfel 2019
Im Normandie-Format vermitteln Deutschland und Frankreich zwischen der Ukraine und Russland im seit 2014 währenden Konflikt in der Industrieregion Donbass nahe der russischen Grenze. Zuletzt fand im Dezember 2019 ein Gipfel in Paris statt. Ein ursprünglich für 2020 geplanter Fortsetzungsgipfel in Berlin steht noch aus.
UNO-Schätzungen zufolge wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und von Russland unterstützten Separatisten bisher mehr als 13.000 Menschen getötet. Ein 2015 mit deutsch-französischer Vermittlung vereinbarter Friedensplan liegt auf Eis. Moskau beschuldigt Kiew immer wieder, dessen Umsetzung zu sabotieren.
EU-Ukraine-Treffen in Kiew
Heute findet in Kiew der 23. Ukraine-EU-Gipfel statt. Dazu werden die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und EU-Ratspräsident Charles Michel nach Kiew reisen. Ein Thema wird auch die Situation in der Ostukraine sein.