Die österreichische Klimaschutzorganisation Allrise will Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro wegen der Abholzung des Amazonas-Regenwaldes vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) klagen.
Die Klimaschützer reichten die Klageschrift mit dem Titel „Der Planet gegen Bolsonaro“ heute in Den Haag ein. Sie werfen dem Staatschef wegen seiner Amazonas-Politik „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor.
Abholzungsrate enorm gestiegen
Allrise geht davon aus, dass die brasilianische Regierung für die Abholzung von etwa 4.000 Quadratkilometer Regenwald pro Jahr verantwortlich ist und dass die Abholzungsrate seit Bolsonaros Amtsantritt um 88 Prozent gestiegen ist. Bolsonaro habe „systematisch“ Gesetze und Kontrollen durch die Behörden geschwächt oder beseitigt und gehe gezielt gegen Umweltaktivisten vor.
Das stehe „in direktem Zusammenhang mit den negativen Auswirkungen des Klimawandels auf der ganzen Welt“, hielt die Organisation fest, die insbesondere auf die Klimaforscherin Friederike Otto vom University College London verweist. Otto ist eine der Hauptautorinnen des jüngsten IPCC-Klimasonderberichts, in dem vor dramatischen Folgen des Klimawandels gewarnt wird.
„Dies ist genau (…) die Definition von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: die vorsätzliche Zerstörung der Umwelt und ihrer Verteidiger“, sagte Allrise-Gründer Johannes Wesemann.
Nicht die erste Klage
Es ist nicht die erste Klage gegen Bolsonaro vor dem IStGH. Im Jännner hatte der brasilianische Häuptling Raoni Metuktire dem Präsidenten ebenfalls „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen: Bolsonaro verfolge die eingeborenen Völker im Amazonas-Gebiet, zerstöre ihre Wohngebiete und verletze ihre fundamentalen Rechte.
Im Juli 2020 hatte brasilianisches Gesundheitspersonal Bolsonaro wegen seiner Handhabung der CoV-Pandemie in Den Haag geklagt. Auch hier lautete der Vorwurf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Das Haager Gericht ist allerdings nicht verpflichtet, tatsächlich Ermittlungen einzuleiten.