Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses haben einer Anhebung der Schuldenobergrenze zugestimmt und damit eine Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt vorerst abgewendet.
Die 219 Abgeordneten der US-Demokraten, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus haben, stimmten gestern (Ortszeit) geschlossen für den Vorschlag. Damit wird das Schuldenlimit um 480 Milliarden Dollar (rund 415 Mrd. Euro) erhöht.
US-Kongress winkt Anhebung der Schuldenobergrenze durch
Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses haben einer Anhebung der Schuldenobergrenze zugestimmt und damit eine Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt vorerst abgewendet. Das Schuldenlimit wird um 480 Milliarden Dollar erhöht.
Experten gehen davon aus, dass die Maßnahme Zeit bis Mitte Dezember oder Anfang Jänner schaffe, bevor auch die erhöhte Schuldengrenze erreicht werde. Zunächst war mit Anfang Dezember gerechnet worden. Der US-Senat hatte bereits vergangene Woche für die Anhebung gestimmt.
Wenige Tage vor „Shutdown“
Der Beschluss kam nur wenige Tage vor dem Stichtag am 18. Oktober. Dann wären die USA erstmals in ihrer Geschichte nicht mehr in der Lage gewesen, ihre Schulden zu begleichen. Neben der Schuldenobergrenze muss sich der Kongress bis Anfang Dezember auch auf einen neuen Haushalt einigen, wenn er die Lähmung der Bundeseinrichtungen („Shutdown“) vermeiden will.
Anhebung der US-Schuldenobergrenze: „Es geht um den Schutz von Familien“
„Die Nichtanhebung der Schuldenobergrenze könnte zum Verlust von bis zu sechs Millionen Arbeitsplätzen, 15 Billionen Dollar an Haushaltsvermögen und drastischen Kostensteigerungen für Kredite führen“, hat die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im Vorfeld der Abstimmung zur Causa gewarnt. Die Abgeordneten des Repräsentantenhauses stimmten einer Anhebung der Schuldenobergrenze schließlich zu. Damit ist eine Zahlungsunfähigkeit der größten Volkswirtschaft der Welt vorerst abgewendet.
Während das Schuldenlimit in den vergangenen Jahrzehnten unter Präsidenten beider Parteien Dutzende Male ausgesetzt oder angehoben wurde, stellten sich die Republikaner jetzt quer. Die Partei blockiert mit ihrer Sperrminorität im Senat eine langfristige Aussetzung der Schuldenobergrenze über den normalen Gesetzesweg.
Die Demokraten warfen den Republikanern vor, mit ihrer Blockade die politische Agenda von Präsident Joe Biden verhindern und vor der Kongresswahl kommendes Jahr Chaos stiften zu wollen.