Ministerrat traf sich zu Budgetbeschluss

Die Mitglieder der türkis-grünen Bundesregierung haben sich heute zum ersten Ministerrat nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) zusammengefunden.

Wortspenden gab es nur kurze, man wolle gemeinsam das vereinbarte Programm abarbeiten, und das werde auch funktionieren, hieß es seitens der ÖVP-Riege beim Eintreffen im Kanzleramt.

Die grünen Ministerinnen und Minister kamen gemeinsam. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßte die anwesenden Medienvertreterinnen und -vertreter allerdings nur, ohne Fragen zu beantworten.

Es ist der erste Ministerrat als Bundeskanzler für Alexander Schallenberg (ÖVP). Als Vertreter des ÖVP-Klubs war August Wöginger gekommen, Kurz als neuer Klubobmann der Volkspartei ließ sich nicht blicken. Allerdings ist der Ex-Kanzler auch noch nicht als Abgeordneter angelobt. Das soll erst morgen im Nationalrat passieren.

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigte sich gegenüber Medien froh, dass man Budget und Steuerreform trotz der jüngsten turbulenten Zeiten auf den Weg bringen könne.