Scholz rechnet mit neuer deutscher Regierung vor Weihnachten

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat sich nach mehreren Sondierungsrunden zuversichtlich gezeigt, noch vor Weihnachten eine „Ampel“-Regierung mit Grünen und FDP bilden zu können. „Die Sondierungen finden in einer sehr, sehr guten und konstruktiven Atmosphäre statt“, sagte der Vizekanzler gestern. Deswegen sei er sicher, dass das Vorhaben von SPD, Grünen und FDP realisiert werden könne. „Nämlich, dass wir vor Weihnachten eine neue Regierung haben“, sagte Scholz.

Heute berieten SPD, FDP und Grüne in kleinerem Kreis. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte im „Frühstart“ der Sender RTL und ntv, der „ambitionierte Anspruch“ sei es, zügig fertig zu werden. Am Freitag komme man in der großen Runde zusammen. „Und unser Anspruch ist es, dann etwas auf den Tisch zu legen.“

Ziel ist es, sich bis Freitag auf eine Entscheidungsgrundlage für Koalitionsverhandlungen zu einigen, die das Ergebnis der bisherigen Verhandlungen zusammenfasst, wie FDP-Generalsekretär Volker Wissing gesagt hatte. Dieses Papier wollen die Unterhändler der Parteien dann ihren Gremien vorlegen und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen aussprechen.